Freund und Feind in der Demokratie?

Eine lebendige Demokratie lebt von Vertrauen und Misstrauen gleichermaßen. Beide haben in der Demokratie ihre Bedeutung, aber in unterschiedlichen Anteilen und an unterschiedlichen Orten.

Misstrauen ist notwendig in offenen Gesellschaften

Misstrauen ist unumgänglich in einer offenen Gesellschaft. Diese Gesellschaft besteht aus sehr unterschiedlichen Gruppen, zwischen denen immer auch Konflikte herrschen. Diese Konflikte lassen sich auch nicht aus einer übergeordneten Perspektive auflösen, sie gehören wie die Politologen Chantal Mouffe und Ernesto Laclau gezeigt haben, zu jeder offenen demokratischen Gesellschaft. Selbst wenn immer wieder einmal Konflikte auch beseitigt werden können, so entstehen im Nu neue Konflikte. Das Ziel kann nicht sein, dass eine demokratische Gesellschaft alle Konflikte auflöst, sondern dass sie in einer besonderen Weise mit Konflikten umgeht.

In jeder offenen Gesellschaft gibt es deshalb Misstrauen unter den vielfältigen Akteuren. In einer Demokratie aber verständigen sich darauf, dass demokratisch legitimierte Prozeduren von allen zu respektieren sind. Hier ist bei allem Misstrauen im Einzelfall ein grundlegendes Vertrauen in die demokratischen Entscheidungsprozeduren zentral. Wenn aber dieses grundlegende Vertrauen erodiert, ist die Demokratie in Gefahr.

Demokratische Prozeduren müssen von Vertrauen bestimmt sein

Genau dieses Vertrauen aber geht in den letzten Jahren deutlich zurück. Zu den Alarmzeichen gehört die Popularität von Verschwörungstheorien. Diese so genannten „Theorien“ sind oft zu abstrus als dass sie glaubhaft sind. Aber das ist auch nicht ihre Funktion. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Wirklichkeit anders zu beschreiben als es die „herrschende“ Meinung zum Ausdruck bringt. Verschwörungstheorien setzen ein fundamentales Misstrauen, das sich durch demokratische Prozeduren nicht mehr abschwächen lässt. Das Misstrauen gegen die so genannten „herrschenden“ Eliten gewinnt eine absolute Rolle.

Verschwörungstheorien, Freund-Feind Unterscheidungen

Die Verschwörungstheorien schaffen Freund-Feind Unterscheidungen, die keine Vermittlung kennen. Möglicherweise besteht ihre verschwiegene Erfolgsstrategie gerade darin, dass sie mit diesem Schema ein neues Wir schaffen, ein Wir, das sich darauf einschwört, dem „Feind“ zu widerstehen. Da fallen die unglaubhaften Theorien kaum in Gewicht. Damit aber generieren die Verschwörungstheorien auch Vertrauen, zu eben jenen Menschen, die diese „Theorien“ folgen. Hier ist aber das Vertrauen-Misstrauen Schema ganz anders geartet als es für Demokratien verträglich ist. Das Misstrauen dominiert, das Vertrauen gilt nur noch einer kleinen Gruppe in der Gesellschaft.

Das Beispiel der US-amerikanischen Parteien

Der Journalist Ezra Klein hat die demokratischen Mechanismen der amerikanischen Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten untersucht. Dabei kam er einem fundamentalen Wandel auf die Spur: Im 20. Jahrhundert haben Menschen die Republikaner oder die Demokraten gewählt, weil sie von deren Position überzeugt waren. Im Vordergrund stand immer noch das gemeinsame Verfahren der Mehrheitsbildung. Doch das wandelte sich in den letzten Jahren fundamental. Heute wird von vielen eine Partei gewählt, weil sie gegen die anderen ist. Auch hier überwiegen unversöhnliche Freund-Feind-Schemata und das Misstrauen gegenüber dem Vertrauen.

Die Erosion des Vertrauen

Das aber erodiert demokratische Prozeduren und macht sie immer schwächer. Das Vertrauen in die demokratisch verfasste Gesellschaft schwindet. Langsam aber sicher schleicht sich überall ein Freund Feind Schema ein: Was Schlechtes über den Feind gesagt werden kann, ist im Zweifel richtig. Es entsteht eine Lagerbildung, die immer mehr die politische Landschaft kennzeichnet. Die demokratischen Entscheidungsprozeduren werden schnell als Mittel der Gegner, der Feinde denunziert, ihre Position durchzusetzen. Das Misstrauen überwiegt und dominiert die politischen Prozesse.

Aktueller Nachtrag (26.1.): Die FAZ heute bringt eine neue Untersuchung von Allensbach und ich gehe davon aus, dass neben einem politischen Bias die empirischen Daten korrekt bearbeitet sind. Der Artikel endet mit: „Das Vertrauen der Bevölkerung, dass die Politik die Probleme und Herausforderungen in den Griff bekommt, ist gering; lediglich 17 Prozent sind hier zuversichtlich. Angesichts der großen Transformationsprozesse ist es für die Politik jedoch eminent wichtig, dass die Bürger der Ratio und Kompetenz politischer Entscheidungen vertrauen und einen Staat erleben, der Entscheidungen qualifiziert trifft, effizient umsetzt und generell leistungsfähig ist. Dieses Vertrauen erodiert seit Jahren.“

Zur Einführung zum Thema Vertrauen und zu weiteren Beiträgen

Autor: Frank Vogelsang

Ingenieur und Theologe, Direktor der Evangelischen Akademie im Rheinland, Themenschwerpunkt: Naturwissenschaften und Theologie

Ein Gedanke zu „Freund und Feind in der Demokratie?“

  1. Der hier gegebenen Analyse stimme ich zu! Es fehlt aber m.E. die Frage, wie es zu dieser Konjunktur von „Verschwörungstheorien“ gekommen ist. Hier könnte man sicher manches nennen – ich möchte nur auf eines hinweisen: Die Kultur des Austausches auch mit mir total befremdlich erscheinenden Positionen ist über die Jahre hin geschwunden. Ein Beispiel ist Frau Merkels Rede von „alternativlos“, das faktisch auch bei ihren politischen Gegnern, etwa den Grünen, breiten Widerhall gefunden hat. Schon vor vielen Jahren war es doch das Verfassungsgericht, das extra den Bundestag auffordern mußte, zentrale Fragen der Finanzpolitik zu diskutieren und nicht, weil diese Fragen eben alternativlos und sowieso klar seien, das der Exekutive zu überlassen. Statt Argumenten hört man auch von „staatstragenden“ Leuten Schlagworte. Das beliebteste und bequemste ist „Populismus“ – da muß man seinen Geist gar nicht mehr strapazieren. Im groberen Diskurs hat „Nazi“ immer wieder Konjunktur, ob von Putin, der damit die Ukraine bedenkt, oder von den Kritikern von Merz, der auf Probleme der Integrationspolitik hinweist. Generell ist es natürlich einfacher, moralisch aufzutreten als sich mit den Zweideutigkeiten und Grauschleiern der Wirklichkeit abzugeben. Wenn die sogenannten Eliten das vormachen, ist es kein Wunder, wenn das alle möglichen Leute auf ihre Weise aufgreifen.

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