Die USA nach Trump. Zu einem Buch von Ezra Klein

Wie geht es weiter in den USA nach Trump? Biden macht gleich zu Anfang viele Entscheidungen von Trump rückgängig. Aber das Land ändert sich nicht einfach mit einem neuen Präsidenten. Die Probleme bleiben und sie sind gewaltig. Das macht ein neues Buch deutlich, geschrieben von dem US amerikanischen Journalisten und Politikberater Ezra Klein: „Der tiefe Graben. Die Geschichte der gespaltenen Staaten von Amerika.“ Das Buch legt auf eindringliche Weise viele Verwerfungen frei, unter denen die gegenwärtige amerikanische Gesellschaft leidet.

Medien ringen um Aufmerksamkeit

Erst im zweiten Teil des Buches führt Klein die Gründe für die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft auf und nennt nacheinander wichtige gesellschaftliche Institutionen. Da sind die Medien, die immer weniger an einem objektiven Journalismus orientiert sind und immer mehr um Aufmerksamkeit kämpfen müssen. Aufmerksam wird man angesichts der großen Zahl von Nachrichtenquellen nur auf solche Nachrichten, die Emotionen wecken oder die extreme Positionen zum Ausdruck bringen. Die vorrangige Emotion aber ist die Empörung über die jeweils gegnerische Seite.

Parteien suchen die Auseinandersetzung

Die Parteien, also die Republikaner und die Demokraten verlieren kontinuierlich an Gestaltungskraft. Es sind insbesondere die Funktionäre, die an Einfluss verlieren. Das mag für die eine oder den anderen sich erst einmal gut anhören. Jedoch sind die Spitzenpolitiker viel unmittelbarer von den Stimmungen der Bevölkerung und ihrer Wählerinnen und Wähler abhängig. Das verringert die Kraft zum Kompromiss, die Fähigkeit zur Sachpolitik. Wenn sich die Wählergruppen auseinander entwickeln, entwickelt die Politik ein immer stärkeres Lagerdenken. Eine sachorientierte, parteiübergreifende Zusammenarbeit wird immer weniger möglich. Klein formuliert pointiert: „Der Niedergang der Parteien und der Aufstieg der Parteianhänger.“ (260)

Die Rechtsprechung gerät in Mitleidenschaft

Das hat auch Folgen für andere staatliche Institutionen und zeigt sich an der Besetzung von Positionen des Supreme Courts. Diese wurden zwar immer schon politisch besetzt. Jedoch in Zeiten, in denen die beiden großen Parteien einander näher standen, führte das nicht zu solche kompromisslosen Kämpfen um die Positionen, wie wir sie jetzt erleben. Ein Beispiel: Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, verhinderte kurz vor dem Ende der Präsidentschaft von Obama die Besetzung einer Position des Supreme Courts. (vgl. S. 270) Eben derselbe aber drückte kurz vor Ende der Präsidentschaft von Trump im November eine Neubesetzung durch, was der Autor bei Abfassung des Buches noch nicht wissen konnte.

Der Unterschied zwischen Demokraten und Republikanern

Nun ist Klein selbst nicht neutral, er hat eine steile Karriere als Journalist und Blogger in dem liberalen Lager Washingtons gemacht. So unterscheidet er in einem späten Kapitel auch die beiden Parteien: Während die Republikaner immer mehr zum Extrem neigen, weil ihre Wählerschaft immer homogener wird, haben die Demokraten eher die Aufgabe, sehr diverse Wählergruppen hinter sich zu scharen. Dadurch sind die Demokraten vor einer allzu extremen Polarisierung zunächst einmal geschützt. (vgl. S. 306) Doch ist in einem binären System natürlich die eine Seite abhängig von der anderen. So haben auch die Demokraten an der Polarisierung der Gesellschaft und der Politik einen Anteil.

Zur Geschichte der Parteien im 20. Jahrhundert

Im ersten Teil des Buches zeichnet Klein die Entwicklung der beiden Parteien nach. In Kürze und grob gesagt ist es so, dass beide Parteien in der Mitte des 20. Jahrhunderts eine Rochade durchgeführt haben. Die Demokraten übernahmen Positionen der Republikaner und umgekehrt. Das gilt besonders für die Frage der Bürgerrechte. Die Demokraten der Südstaaten waren seit dem Bürgerkrieg lange Zeit Verfechter der Rassenpolitik dort (Dixiekraten, S. 53). In den 60er Jahren aber wandten sich die nationalen Demokraten vor allem unter Johnson entschieden den Bürgerrechtsbewegungen zu. Die Republikaner wiederum entdeckten die Konservativen im Süden und übernahmen viele ihrer Positionen. In dieser Phase des Übergangs standen sich beide Parteien nicht eindeutig in Lagern gegenüber.

Das immer extremere Lagerdenken

Doch dann setzte in den folgenden Jahren eine kontinuierliche Polarisierung ein. Die Polarisierung setzt vor allem in der Bevölkerung ein. Klein führt eine Vielzahl von Studien an, die zeigen, dass die Menschen in den letzten Jahrzehnten immer stärker ein Lagerdenken ausprägten. In vielfältigen Untersuchungen zeigt sich, wie dieses Gruppendenken funktioniert. Wird eine Aussage als „republikanisch“ beschrieben, findet es Zustimmung bei den Anhängern der Republikaner und Ablehnung bei den Anhängern der Demokraten. Wird dieselbe Aussage als „demokratisch“ beschrieben, ist es umgekehrt. Klein folgert zugespitzt: „Die Leute nutzen ihr Denkvermögen nicht dazu, die richtige Antwort zu finden; sie nutzen es, um die von ihnen erwünschte Antwort zu bekommen.“ (S. 141) Diese politische Entwicklung in den USA fördert Feindbilder, nicht die Suche nach Kompromissen. Klein spricht von einer negativen Parteibindung: Es ist nicht so entscheidend, was die Partei will, die man wählt, es ist entscheidend, dass die andere Partei nicht zum Zuge kommt!

Auflösung von gesellschaftlichen Strukturen

Klein macht deutlich, dass kein Mensch aus einer Identität alleine besteht. Es gibt immer mehrere Identitäten, neben der politischen die des Sportfans, die der Musikliebhaberin usw. Jedoch schmelzen seiner Analyse nach genau diese Identitäten in der amerikanischen Gesellschaft zusammen. Diejenigen, die Demokraten wählen, gehen zu bestimmten Sportveranstaltungen, hören bestimmte Musik, lesen bestimmte Medien usw.

All die Befunde, die Klein anführt, läßt sich gut mit der Aussage verbinden, dass die traditionellen Formen der Verbundenheit schwächer werden („Soziale Verbundenheit). Dadurch entstehen Megaidentitäten für viele. Gewöhnliche Orte, regionale Unterschiede, bestimmte Traditionen und Vereinskulturen verlieren an Gewicht. Die neuen Gruppen in der Gesellschaft sind die Großgruppen „Demokraten“ und „Republikaner“, wobei die nur bedingt mit den Parteien übereinstimmen.

Die demographische Entwicklung, die Frage der Hautfarbe

Erheblicher Sprengstoff zeigt sich in dem mittleren Kapitel des Buches von Klein, in dem er die demographische Entwicklung der USA beschreibt. Zurzeit findet dort ein erheblicher Wandel statt. Die Unterscheidung zwischen den Kategorien „weiß“, „schwarz“, „asiatisch“ und „latino“ ist eine oft durchgeführte Unterscheidung in der US amerikanischen Gesellschaft. Die Dominanz der „weißen“ Bevölkerung schwindet nun unabwendbar. Die „weiße“ Bevölkerung ist  im Schnitt deutlich älter. Nun fügen sich diese Unterscheidungen wiederum mit den eben beschriebenen Großgruppen. Die „Republikaner“ sind vornehmlich „weiß“, die „Demokraten“ sind divers und haben von allen Gruppen Anteile. Wenn man nun bedenkt, wie unversöhnlich sich die Lager gegenüber stehen und dann sieht, dass die Unterscheidungen nach Hautfarbe sich damit überlagert, wird deutlich, wie gefährlich die Risse in der US amerikanischen Gesellschaft sind. Auch Klein kann am Ende des Buches kaum Lösungen bieten. Die Betonung des Kommunalen und Lokalen mag eine Rolle spielen. Nicht alles lässt sich als nationales Problem darstellen. Aber es bleibt offenkundig: Die US amerikanische Gesellschaft wird auf längere Zeit durch eine Phase der Instabilität laufen. Trump war nicht einfach nur ein singulärer Ausreißer.

Nicht nur Trump

Die Wirkung der gestrigen Bilder vom US amerikanischen Kapitol (6. Januar 2021) ist gewaltig. Es ist nicht die Wucht einer unmittelbaren Zerstörung, es ist vielmehr die Erkenntnis, dass das Herz der US amerikanischen Demokratie durch die Demonstranten erheblich gestört ist: Volksvertreter müssen in Sicherheit gebracht werden, eine reguläre Sitzung des Parlaments muss abgebrochen werden.

Wie wird es mit der US amerikanischen Demokratie weiter gehen?

Wie konnte es dazu kommen? Dieser Frage und dem Entsetzen gesellt sich eine zweite zu: Was kommt noch? Ich glaube, allen ist klar, dass dieses Ereignis nicht einmalig bleiben wird, dass sich hier etwas andeutet, was die Amtszeit des neu gewählten Präsidenten Biden überschatten wird. Da zeigen sich Kräfte, die einen gruseln lassen. Vieles Schreckliche scheint denkbar, wenn man berücksichtigt, wie stark manche radikale Anhängergruppen Trumps bewaffnet sind (Proud Boys). Rutscht die alte, stolze US amerikanische Demokratie in anomische Zustände?

Der Agitator Trump als Brandbeschleuniger

Wenn man aber zunächst einmal danach fragt, wie es dazu kommen konnte, so gerät unweigerlich die Person Donald Trump in den Fokus. Zu einem Marsch auf das Kapitol hatte er aufgerufen, er selbst wolle sich beteiligen, was er dann nicht getan hat. Die Rede, die er gestern hielt, versuchte zum wiederholten Male die Wahl Bidens zum Präsidenten zu delegitimieren. Der folgende Tweet Trumps, man solle friedlich bleiben, war nur noch für das Protokoll, damit klar ist, dass er nicht zur Gewalt aufgerufen hat.

Trump handelt wie ein populistischer Agitator, wie wir es bislang eher aus kleinen instabilen Staaten kannten. Er bleibt bei seiner Behauptung, die Wahl sei „gefäscht“,die Stimmen „gestohlen“. Die Wirkung dieser Worte Trumps ist die das sprichwörtliche Öl, das man ins Feuer gießt. Es facht die Flammen an, verbunden mit der Gefahr, dass der Brand unkontrollierbar wird. Hinter vielem, was Trump in diesen Tagen tut, aber steckt Kalkül. Auf keinen Fall will der Großnarzist Trump abtreten mit dem Eingeständnis seiner Niederlage. Da lieber mit wehenden Fahnen untergehen. Also versucht er möglichst viel Wind zu erzeugen, damit die kleinen Feuer größer werden.

Wahrscheinlich, und das ist die bedrückende Erkenntnis, wird das nicht aufhören, wenn Joe Biden fest nach allen Regeln der Verfassung im Amt installiert ist. Trump wird große Versammlungen abhalten und seine Anhänger weiterhin darauf einschwören, dass die Wahl unrechtmäßig war, dass sie wiederholt werden muss, dass die aktuelle Regierung keine Legitimation hat. Und er wird auf Resonanz stoßen, das hat sich gestern gezeigt. Das gilt auch für den Fall, dass etliche Republikaner zur Vernunft kommen und sich gegen Trump stellen. Diese Situation lässt einen ratlos. Auch Radikallösungen, wie die Inhaftierung Trumps scheinen kein Ausweg zu sein, weil dies ihn nur zum Märtyrer machen würde.

Die Kräfte hinter Trump: Neokonservative, Tea Party…

Das eigentliche Problem aber, das sich zeigt, ist nicht allein an der Person Trumps festzumachen. Es ist der kontinuierliche Zerfall der Zivilgesellschaft in den USA: Dies ist der Nährboden für Personen wie Trump. Ohne eine eklatante Schwäche der Republikaner hätte Trump es nie zum Präsidentschaftskandidaten geschafft. Die Republikaner aber sind schon seit vielen Jahren geschwächt. Barack Obama hat jüngst darauf hingewiesen. Erste entscheidende Bewegungen zur Schwächung war die Popularität von Sarah Palin, der Running Mate von John McCain. Sie war später eng verbunden mit der Tea Party, einer radikalen Gruppierung, die später großen Einfluss auf die Republikaner gewann. Hier ist der Boden bereitet für eine Aufkündigung der Loyalität zu dem US amerikanische Staat. Noch in Erinnerung ist der unmäßige Protest, den viele gegen die ObamaCare erhoben.

Trump verstärkte diese Entwicklung nach Kräften. Aus dem Slogan „I want my country back” wurde “America first”. Aber das Phänomen Trump ist nicht zu verstehen ohne auf die Kräfte zu schauen, die ihn tragen und die er sich zunutze macht. Diese Kräfte wiederum zeigen, dass nicht unerhebliche Anteile der US amerikanischen Bevölkerung zu so etwas wie einer „inneren Kündigung“ ihrer Bürgerschaft neigen. Sie sehen in dem Staat und seinen Organen eher einen Gegner. Wie konnte es so weit kommen?

Der Zerfall der US amerikanischen Zivilgesellschaft

An der Wurzel liegt letztlich eine Entwicklung, auf die zum Beispiel Robert Putnam und Michael Sandel hingewiesen haben. In den USA wie auch in Großbritannien liegen in den 80er Jahren die Ausgangsorte für einen Wechsel zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. In der Folge fühlen sich immer größere Bevölkerungsgruppen in der Mehrheitsgesellschaft und ihrem staatlichen Organen nicht mehr repräsentiert. Große zivilgesellschaftliche Kräfte, die politischen Parteien, die Gewerkschaften, Vereine, Kirchen usw. wurden nachhaltig geschwächt, die soziale Verbundenheit nahm kontinuierlich ab. Dadurch wächst der Boden für Populismus. Davon nähren sich politische Figuren wie Trump. Es muss entscheidend in der Zukunft darum gehen, ihnen diesen Nährboden zu entziehen!

Nachhaltigkeit gestern heute und morgen

Kurzfristige und langfristige Probleme

Wir leben in einer herausfordernden Zeit. Zunächst fällt jedem, wenn man heute einen Text so beginnt, die Corona Pandemie als vordringliche Herausforderung ein. Die relativ kurzfristige Belastung der Pandemie darf aber nicht die wesentlich drängenderen und langfristigen Probleme des Klimawandels in den Hintergrund schieben. Der Klimawandel hält nicht inne, weil gerade einmal eine Pandemie grassiert. Möglicherweise bieten die gesellschaftlichen Reaktionen auf die Pandemie Potentiale, die man auch für den Umgang mit dem Klimawandel nutzen kann, etwa ein verändertes Kommunikations- und Mobilitätsverhalten, weniger Dienstreisen und Fernflüge. Sicher ist das allerdings nicht. Und eine vollgültige Antwort auf den Klimawandel wäre das auch nicht.

Ein Jubiläum? Fast 30 Jahre Diskussion über Nachhaltigkeit

Wenn man heute über Nachhaltigkeit redet, kann das nicht ohne ehrliche Bilanzen geschehen. Denn spätestens zu Beginn der 90er Jahren gerieten Begriffe wie „Nachhaltigkeit“, „Sustainability“ und „Bewahrung der Schöpfung“ schon einmal in das Zentrum der Aufmerksamkeit. „Nachhaltige Entwicklung“ war ein zentraler Begriff des Programms „Agenda 21“, das auf der Umweltkonferenz der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro 1992 vereinbart und die in den Folgekonferenzen wie Kyoto 1995 bestätigt wurde. Die Kirchen hatten Ende der 80er Jahre  in ökumenischer Verbundenheit einen konziliaren Prozess ausgerufen, ein Weg zu Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung. In Basel kam es 1989 zu einer großen ökumenischen Versammlung, auf der zentrale Grundüberzeugungen proklamiert wurden.

Wege und Irrwege

Sind wir also seitdem auf dem richtigen Wege? Nein, denn zur gleichen Zeit wurde in den 90er Jahren die Globalisierung massiv ausgebaut. Die weltweiten Produktionsorte wurden miteinander verbunden, die Handelsströme massiv ausgeweitet, die Finanzmärkte geöffnet. Produziert wird seitdem irgendwo auf der Welt, die Lieferketten bis zum Endprodukt durchlaufen oft mehrere Länder. Doch nicht nur die Globalisierung der Warenproduktion, auch andere Entwicklungen konterkarierten die Nachhaltigkeitsziele der 90er Jahre. Zwar wurden die Motoren der Autoindustrie immer effektiver und sparsamer, zugleich aber wuchsen die Modelle an Ausmaß und Gewicht. Auch die Zahl der produzierten PKW nahm erheblich zu. Heute verdienen die großen Produzenten vor allem an den allgemein beliebten SUV, eine Automobilform, die erst in den letzten Jahrzehnten entstand. Auch der Flugverkehr nahm in dieser Zeit dramatisch zu, die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands entwickelten sich zu Reiseweltmeistern.

Und so können wir heute, nach einer fast 30 jährigen Diskussion um Nachhaltigkeit keine zufrieden stellende Bilanz ziehen. Sicherlich wurde so manche Veränderung eingeleitet, heute wird in Deutschland fast die Hälfte der elektrischen Energie aus regenerativen Quellen geschöpft. Zugleich hat es eine Menge gegenläufiger Tendenzen gegeben, die die Fortschritte konterkarierten. Die Politik hat stets versucht, beides zu realisieren: Die Quellen des kurzfristigen wirtschaftlichen Wachstums sichern und nachhaltige Ziele verfolgen. Offenkundig lässt sich beides aber nicht so leicht harmonisieren. Wir müssen künftig Wohlstand stärker unabhängig von dem Wachstum der Stoffströme denken.

Bei künftigen Entscheidungen geht es vor allem auch um den Lebensstil

Wir stehen deshalb nun an einem Scheidepunkt. Spätestens die Folge der immer wärmeren Jahre mit größerer Trockenheit haben allen vor Augen geführt, dass der Klimawandel ungebremst weiter vorangeschritten ist, dass die Kompromisse der Vergangenheit eben gerade nicht nachhaltig waren. Diese Herausforderungen werden wir nur bestehen, wenn wir uns auch auf Quellen von Lebenssinn beziehen, die nicht allein von dem Erhalt und der Steigerung des Wachstums von Stoffströmen und Mobilität bestimmt sind. Die „Bewahrung der Schöpfung“ kann nicht allein auf ein klimapolitisches Ziel ausgerichtet sein, sie muss auch neue spirituelle Quellen erschließen. Auf einen einfachen Nenner gebracht: Ist es so, dass allein eine Trecking Tour auf den Kilimandscharo Lebenserfahrung ausweitet? Kann es nicht auch sein, dass die Begegnungen an der nächsten Straßenecke oder im Garten, im Park oder im nahen Wald ähnliche existentielle Erfahrungen auslösen können? Ist unsere Weise der alltäglichen Mobilität wirklich zielführend? Was genau ist das Ziel? Ein Gast aus der weltweiten Ökumene fragte, als er in Deutschland von einer Autobahnbrücke auf den brausenden Verkehr schaute: „Wo wollen die denn alle so schnell hin?“ Vielleicht sind das die Fragen, die künftigen Lebensformen der Nachhaltigkeit den Weg weisen.

Eine ausführliche Version des Textes findet sich hier.

Wie stabil ist das Wirtschaftswachstum? (Fragen eines ökonomischen Laien)

Die Herausforderungen der Corona Krise

Die Nachrichten aus der Wirtschaftswelt sind in diesen Tagen sehr schwer zu deuten. Auf der einen Seite gibt es Klagen über grundstürzende Veränderungen, über große Verluste, auf der anderen Seite gibt es freudige Botschaften aus der Industrie, deren Auftragslage gut zu sein scheint. Klar ist: Die Corona Krise schüttelt alles durcheinander. Der Staat greift mit seinen Maßnahmen stark in das wirtschaftliche Leben ein. Noch im Herbst  war zu erleben, dass das Wirtschaftssystem erstaunlich resistent gegenüber diesen starken Störungen reagierte. Obwohl im Frühjahr ein radikaler Lockdown verhängt wurde und das Bruttoinlandsprodukt spürbar geschrumpft war, hatten sich die Zahlen schnell wieder verbessert. Der deutsche Wirtschaftsminister präsentierte der Öffentlichkeit stolz ein Diagramm, das ein „V“ zeigte: Fast ebenso schnell wie die Wirtschaft im zweiten Quartal geschrumpft war, ist sie in dritten Quartal gewachsen. Das zeigt eine beeindruckende Robustheit des Systems. Doch das ist nicht mit dem Endergebnis zu verwechseln. Die Pandemie wird leider noch einige Zeit andauern und das wirtschaftliche Handeln weiter beeinflussen. So gibt es sehr unterschiedliche Kommentatoren, solche, die beruhigende Signale aussenden ebenso wie solche, die vor langfristigen Folgen mahnen.

Wirtschaftswachstum, Wirtschaftsflauten

Schaut man also auf die aktuellen Ereignisse, so lässt sich zurzeit jedenfalls kein eindeutiges Urteil fällen. Die kritischen Fragen aber gegenüber dem Geschehen werden drängender, wenn man den Blick weitet und die letzten Jahrzehnte mit in den Blick nimmt. Dabei hat gerade Deutschland in dem letzten Jahrzehnt erheblich von der wirtschaftlichen Entwicklung profitiert. Das Wachstum war stabil, die Zahl der Arbeitsplätze wuchs jedes Jahr mit schöner Regelmäßigkeit, es wurde immer mehr, fast nie weniger. Aber gerade das hinterlässt ein mulmiges Gefühl. Denn auf einen zweiten Blick zeigen sich einige Entwicklungen des Wirtschaftssystems im Ganzen, die hochproblematisch sind. Wenn man auf die makroökonomischen Lehren etwa der 70er und 80er Jahre zurückblickt, so war da immer von zyklischen Entwicklungen der Wirtschaft die Rede. Es gab ein Auf und Ab des Wirtschaftsgeschehens. Die Politik sah ihre Aufgabe darin, dieses wechselhafte Geschehen in seinen negativen Folgen zu reduzieren und die positiven zu stärken. Es war aber klar, dass es auch bei einem positiven Gesamttrend einen Wechsel von Hochs und Tiefs im wirtschaftlichen Handeln gab.

Wachstum, Wachstum

Das war in dem letzten Jahrzehnt definitiv anders. Es schien nur noch bergauf zu gehen. Auch andere Indikatoren zeigten eine einseitige Entwicklung: So war die Außenhandelsbilanz für Deutschland kontinuierlich sehr positiv. Auch hier gab es kein Geben und Nehmen, sondern (aus deutscher Sicht) vor allem ein Geben. Auch das scheint eine positive Nachricht zu sein, doch wie sieht es aus der Perspektive anderer Länder aus, etwa aus der Perspektive der europäischen Nachbarn oder den USA? Auf Dauer, das sagen viele Ökonomen, kann eine solche Einseitigkeit nicht stabil sein, sie wird zu politischen Verwerfungen führen.

Stabilisiert dauerhaftes Wachstum?

Man könnte sich nun über diese Entwicklung aus deutscher Perspektive heimlich freuen und die Hände reiben. Ich glaube auch, dass das die deutsche Regierung gerne und oft getan hat. Aber die Verhältnisse können nicht langfristig stabil sein. Denn darüber hinaus  gibt es eine Vielzahl von Indikatoren, die nahe legen, dass das System „Wirtschaft“ sich zurzeit in einem hoch instabilen Zustand befindet. Ein wenig ähnelt es, der Vergleich sei einem Ingenieur erlaubt, dem Betrieb einer Maschine, die nur noch in den höchsten Drehzahlen, am Anschlag, die gewünschte Leistung erbringt. Weltweit haben die Notenbanken die Leitzinsen immer weiter gesenkt, sie haben zum Teil einen negativen Bereich erreicht. Die Verschuldung sowohl von öffentlicher Hand als auch von privater ist seit der Finanzkrise 2008 erheblich ausgeweitet worden. Die Notenbanken haben darüber hinaus große Aufkaufprogramme von Anleihen gestartet, bei der EZB umfangreiche Programme, die sich mit Kürzeln wie APP und PSPP verbinden. Diese sind jedes Jahr ausgeweitet und vergrößert worden. Die jetzt viel beachteten Sonderprogramme angesichts der Corona Pandemie (PEPP) stellen nur einen Teil der Maßnahmen dar. Dadurch wird die Geldmenge erheblich ausgeweitet. All das geschieht und geschah, um das Wachstum zu stabilisieren.  

Wachstum und Ungleichheit

Rückblickend kann man feststellen, dass das auch leidlich gelungen ist. Aber was sagt das für die Zukunft? Hinzu kommt das gravierendste Warnzeichen: die massive Zunahme von Ungleichheit in der Welt! Das forcierte Wachstum führt zu einer Zunahme der Ungleichheit, nicht zu ihrer Beseitigung. Was sehr erstaunt: Es gibt fast keine Diskussionen um die Verteilungswirkung der gerade genannten Aufkaufprogramme der Notenbanken! Eine Vermutung: Sie führen zu steigenden Aktienkursen und wachsenden Immobilienpreisen. Wem kommt das zu Gute: natürlich denjenigen, die viel davon besitzen. Zur weltweit wachsenden Ungleichheit gibt es viele Zahlen. Eine Nachricht der letzten Tage hilft bei der Veranschaulichung: Die ehemalige Ehefrau von Jeff Bezos und Mitgründerin des Unternehmens amazon, MacKenzie Scott hat kürzlich angekündigt, eine Milliarde Dollar für wohltätige Zwecke zu spenden. Allerdings tut sie das seit einiger Zeit und das jeden Monat! Ihr Gesamtvermögen wird ja auch auf 57 Milliarden Dollar geschätzt.

Die aktuellen Corona Maßnahmen sind nur Teil einer hoch problematischen übergreifenden Entwicklung. Alle Maßnahmen versuchen vor allem das Wirtschaftswachstum zu fördern. Doch, auch das sagen viele Ökonomen, sind diese Maßnahmen nicht beliebig erweiterbar und können nicht beliebig verlängert werden. Die Zinsen lassen sich nicht mehr senken, die Ausweitung der Aufkaufprogramme wird immer geringere Effekte haben. Bislang also ist das System damit stabilisiert, aber wie geht es auf Dauer weiter? Um das Bild der Maschine zu bemühen: Wie kann man die Drehzahl senken und dabei die Leistung erhalten? Wie kann man in einen Zustand übergehen, wo Geben und Nehmen sich abwechseln, wo es einen Normalzustand gibt, der nicht durch immer neue Sonderprogramme stabilisiert werden muss?

Ist die Zukunft durch Wachstum gesichert?

Wenn die Wirtschaft wächst, lassen sich alle Problem lösen, die der Verschuldung, die der Stabilisierung und so weiter und so fort. Doch, was, wenn die Wirtschaft nicht wie gewünscht wächst? Zudem hat ein Wachstum, das von der CO2 Produktion entkoppelt wäre, bislang nicht stattgefunden. Das Gesamtsystem ist aber ohne Wachstumsgarantie in einem hoch instabilen Zustand. Es gibt ein Buch der Chefökonomin der Weltbank, Carmen Reinhart, auf Deutsch mit dem Titel, „Dieses Mal ist alles anders – 800Jahre Finanzkrisen“. Das Buch ruft zur Nüchternheit auf. Der Titel deutet an, worum es geht: Stets haben Finanzkrisen einander abgelöst. Stets hat man auch versucht, aus den Krisen zu lernen. Aber offenkundig haben sich immer wieder neue Mängel eingeschlichen, die wieder zu einer krisenhaften Zuspitzung führten. Angesichts des aktuellen Zustands des Gesamtsystems der Wirtschaft fordert das zu erhöhter Wachsamkeit auf.

Die Hoffnung einer guten Zukunft für alle sollte nicht allein auf der Erwartung von Wirtschaftswachstum liegen, sondern vielmehr auf der Entwicklung von Lebensstilen, auf neue kulturelle Deutungen des gemeinsamen Lebens auf dieser  begrenzten Erde. Wohlstand ist eine große Errungenschaft, aber er kann nicht beliebig erweitert oder vergrößert werden. Um alternative Wege zu finden, sind aber genau jene kulturellen Ressourcen notwendig, die man jetzt in der Pandemie sträflich vernachlässigt, weil es ja darum geht, irgendwie vor allem das Wachstum der Wirtschaft zu erhalten!

Wer entscheidet, wenn der „Einzelne“ entscheidet? Kritische Anmerkungen zu der ARD Sendung „GOTT“

Gestern, am 23.11.2020 ist zur besten Sendezeit ein für das Fernsehen inszeniertes Theaterstück von Ferdinand von Schirach ausgestrahlt worden mit dem etwas reißerischen Titel „GOTT“. In ihm wird der Wunsch eines gesunden, älteren Menschen verhandelt, selbstbestimmt aus dem Leben scheiden zu wollen mit Hilfe von anderen, so dass das Risiko von Leiden minimiert wird. Dieser Wunsch wird von einem fiktiven Ethikrat verhandelt, eine Juristin, eine Ärztin, ein Arzt und ein Theologe kommen zu Wort. Nun kann man etliche Fragen an das Stück, den Titel und seine Inszenierung stellen. Am Ende sollen auch ein paar Fragen aufgelistet werden. Doch die berechtigte Kritik an vielem soll nicht ablenken von dem zentralen Problem, das mit dem Stück und seiner fernsehgerechten Inszenierung einhergeht: Wer entscheidet, wenn der Einzelne entscheidet?

Diese Frage richtet sich nicht nur an das Stück von Schirach, sondern auch an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und an einen breiten Strom öffentlicher Meinung. Das Thema geht weit über die Frage nach der Begleitung beim Suizid hinaus und spiegelt sich in vielen gesellschaftlichen Debatten. Im Kern geht es darum: Die Selbstbestimmung ist ein zentraler gesellschaftlicher Wert, die Instanz des Einzelnen ist deshalb von größter Bedeutung. Ein zentraler Satz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts bringt die Haltung so auf den Punkt: „Die Entscheidung des Einzelnen (…) ist (…) von Staat und Gesellschaft zu respektieren.“

Wer ist der Einzelne?

Doch was oder wer ist dieser Einzelne? Man stellt sich paradigmatisch einen einzelnen Menschen, erwachsen, im Vollbesitz der eigenen körperlichen und geistigen Kräfte vor. Nun ist die Leitidee, dass jede und jeder ihres bzw. seines Glückes Schmied ist und deshalb die eigenen Lebensgeschicke selbst bestimmt, sehr plausibel. Das gilt für zahllose Entscheidungen, die jede und jeder im Leben fällen muss. Dabei gilt aber: Je stärker die Entscheidung sich dem alltäglichen Leben nähert, desto plausibler ist das Konzept. Welches Auto man gerne fährt, mit welcher Kleidung man sich zeigt, welche Freizeitvorlieben man hat, kann und soll jede und jeder selbst entscheiden. Es ist sehr plausibel, dass die Instanz der Entscheidung klar benennbar ist, nämlich jene Person, die die Entscheidung trifft. Es gibt keine klare Grenze zu den Personen des sozialen Umfeldes und die Person wird in der Regel dazu neigen, die Entscheidung in ähnlicher Form zu wiederholen. Sie kann sie aber auch revidieren und künftig eine andere Automarke bevorzugen oder sich ganz gegen das Autofahren entscheiden.

Der Einzelne im Alltag

Je grundlegender und je irreversibler aber eine Entscheidung wird, desto schwieriger wird es, die Instanz der Entscheidung eindeutig auszumachen. Man kann die Instanz von zwei Seiten problematisieren und beide Seiten können durch gute Argumente gestärkt werden. Man nach der inneren Seite hin fragen, ob ein Mensch überhaupt so selbsttransparent sein kann, dass da eine eineindeutige Entscheidung möglich ist. Entscheiden wir nicht zu oft unter Unsicherheit? Und sind wir nicht oft erst im Nachhinein in der Lage, zu sagen, ob eine Entscheidung richtig war oder falsch? Gibt es nicht bei sehr vielen Entscheidungen konfligierende innere Stimmen und Stimmungen, so dass es schwer fällt, einer dieser Stimmen und Stimmungen den Vorzug zu geben? Diese Stimmen weisen zugleich auch auf die äußere Seite, denn sie sind natürlich nicht unabhängig von den Menschen, mit denen wir leben.

Der Einzelne als Konstrukt

Und hier setzt die grundlegende Kritik an der Instanz des Einzelnen an: Menschen sind nicht einfach aus sich heraus einzelne Wesen. Der Mensch ist ein homo socialis, ein zoon politikon. Wir sind immer mehrere. Menschen wachsen in der Begleitung und in der Obhut mit anderen Menschen auf. Menschen beeinflussen einander in ihren Meinungen und Wertorientierungen. Kein Mensch denkt sich die Werte aus, denen sie oder er folgt. Menschen sind auf elementare Weise miteinander verbundene Wesen. Der menschliche Geist erwächst aus dieser Verbundenheit. Die wirkmächtigste Form der Verbundenheit ist die menschliche Sprache. Ebenso wichtig sind zentrale Werte, die wir miteinander teilen. Wenn man also auf Entscheidungen schaut, die von großer Bedeutung sind, die nicht leicht revidierbar sind, kann man immer weniger davon ausgehen, dass ein einzelner Mensch als unabhängige Instanz gelten kann.

Der Einzelne als Errungenschaft

Nach dieser grundlegenden Kritik gilt es, einen Schritt zurückzutreten. Denn tatsächlich hat die Instanz des Einzelnen, so wie sie sich in den letzten Jahrhunderten entwickelt hat, große gesellschaftliche Vorteile und Errungenschaften mit sich gebracht. Das lässt sich leicht an dem Gegenüber von Selbstbestimmung und Fremdbestimmung erläutern. Die Instanz des Einzelnen bewährt sich dann, wenn es darum geht, Fremdbestimmung abzuwehren. Eine Gesellschaft, für die Freiheit ein zentraler Wert ist, muss darauf bedacht sein, dass Fremdbestimmung möglichst gering gehalten wird.

Das Arbeitsprogramm

Doch ist diese Vorstellung vom Einzelnen für das zoon politikon nicht die Feststellung einer gegebenen Wirklichkeit, sondern eher ein ständiges Arbeitsprogramm! Der Mensch bleibt als soziales Wesen von anderen abhängig und kann sich nicht von ihnen vollständig lösen. Wir sind immer von anderen abhängig, gerade auch in grundlegenden Entscheidungen. Das, was wir für lebenswert ansehen, ist auch stark davon bestimmt, was unser soziales Umfeld als lebenswert erachtet. Wie viel dieser Entscheidung ist unsere Entscheidung, wie viel davon ist Spiegelung unseres sozialen Umfeldes? Aus diesem Dilemma kommen wir nicht heraus. Im Fazit also gilt: Die Meinung des Einzelnen ist eine sehr wichtige Kategorie, aber sie ist keine absolute.

Was heißt das im Fall des begleiteten Suizids? Man soll, man muss die Stimme des einzelnen Menschen hören. Sie hat im Zweifel das größte Gewicht. Eindrucksvoll wurde in der Sendung „Hart aber fair“ der Fall einer älteren Frau dargestellt, die sterben wollte. Aber hier bewegt man sich nicht auf sicherem Grund, sondern auf wackeligem Boden. Deshalb ist es notwendig, die Stimme des Einzelnen immer wieder zu befragen. Könnte es nicht sein, dass der Mensch, der sich äußert, nur vorweg nimmt, was andere ihm subtil nahe gelegt haben? Wer will sich vom Zeitgeist frei sprechen? Diese Mühe hat sich aber in dem Stück von Schirach und in der Verfilmung niemand so recht gemacht. Da tritt ein Einzelner auf, verkündet seine Meinung und dieses wird als gegeben und gesetzt genommen, das zunächst einmal nichts mit den anderen zu tun hat. Das ist ein gravierender Fehler, der vor allem eines zum Ausdruck bringt: den aktuell geltenden Zeitgeist. Thomas E. Schmidt formuliert in „Die Zeit“: „Ferdinand von Schirach will aber, dass der Zeitgeist entscheide. Wie in seinen anderen Büchern fühlt er sich auch in Gott ganz einig mit ihm.“

Ärgerliche Randbemerkungen

Dann noch eine Reihe von ärgerlichen Dingen nur angemerkt: Warum heißt das Stück, die Sendung GOTT? Folgt man dem Inhalt weist der Titel ins Leere. Ist es nur das Reißerische, das Verkaufsfördernde?

Warum tritt lediglich ein Vertreter der katholischen Kirche auf? Weil man sich von einem normativen Naturrecht so leicht absetzen kann, weil es so definitiv vormodern wirkt? Warum dieser komische Exkurs, Parforceritt durch die Geschichte der Dogmatik? Soll das allen Ernstes jemand verstehen? Nein, wahrscheinlich nicht, aber das alles klingt so hübsch antiquiert: Es lächelt der moderne Mensch in Gestalt des Anwalts überlegen und ein wenig nachsichtig und wendet sich SELBSTgewiss ab.