In den letzten Jahren hat die Rede von moralischen Werten in der deutschen Politik dramatisch zugenommen. Wenn man den öffentlichen Verlautbarungen glaubt, geht es in der politischen Auseinandersetzung vor allem darum, welchen Werten man folgt. Oft hat die Rede von den Werten appellativen Charakter: Man müsse sich auf die gemeinsamen Werte besinnen, es gehe darum, den richtigen Werten zu folgen, im Ernstfall geht es darum, die gemeinsamen Werte zu verteidigen.
Die Politik als Mechanismus zur kollektiven Ausrichtung auf gemeinsame Werte? Für mich ist diese Beschreibung in keiner Weise überzeugend. Zunächst einmal vorab, damit keine Missverständnisse entstehen: Natürlich spielen Werte eine wichtige Rolle in politischen Handlungen. Das gilt aber nicht nur für die politischen Handlungen, sondern ebenso auch für alle anderen menschlichen Handlungsweisen. Auch wirtschaftliches, unternehmerisches, wissenschaftliches, kulturelles und religiöses Handeln sollte wertorientiert sein. Es ist eine Auszeichnung aller menschlichen Handlungen, dass sie Werten folgen können. Und es ist weiterhin eine Auszeichnung, dass wir diese Werte diskutieren, dass wir über Wertkonflikte reden und bestehende Wertorientierungen in Frage stellen können.
Politik ist der Ort der Aushandlung gesellschaftlicher Konflikte
Doch gilt das für alle menschlichen Handlungen, da hat die Politik keine Sonderstellung. Ich bezweifle aber, dass die Politik als ein herausragender Ort für wertorientiertes Handeln beschrieben werden kann. Politik ist in der Tradition doch viel überzeugender als ein Ort der Aushandlung von Interessenskonflikten beschrieben worden. Es geht in der Politik nicht darum, wer den besseren oder richtigen Werten folgt, sondern darum, auf wertorientierte Weise Konflikte zwischen unterschiedlichen Interessen zu bearbeiten. Das war nicht nur in der Vergangenheit richtig, sondern hat auch heute eine große Bedeutung. Eine moderne offene Gesellschaft ist zu kompliziert, als dass ein Mastermind eine für alle gleichermaßen gültige und zufrieden stellende Lösung finden könnte. Geschichtliche Entwicklungen sind kontingent, zufallsbestimmt und oft nicht „systemlogisch“.
Es gibt in einer offenen Gesellschaft unterschiedliche kollektive Erinnerungen, unterschiedliche ökonomische Interessen, es gibt technische Innovationen mit unübersehbaren sozialen Folgen. Wenn es also nicht die eine Position gibt, von der aus die Problemlösungen dirigiert werden können, bleibt es bei der pragmatischen Aushandlung von je und je entstehenden Konflikten. Die Interessensgruppen können sich in der Gesellschaft mehr oder weniger gut hörbar machen und ihre Interessen vertreten. Es gibt Gewinner und Verlierer. Nicht alle haben gleichen Zugang zu Ressourcen.
Die biblische Geschichte ist voller Konfliktdarstellungen
Zum Verständnis der aktuellen politischen Diskussion kann es auch hilfreich sein, einmal in die Bibel zu schauen. Die biblischen Darstellungen von Geschichte legen ein Verständnis von Geschichte nah, das von Konflikten und immer wieder neu entstehenden Verwerfungen geprägt ist. Die Geschichte ist hier eher eine turbulente Entwicklung mit immer wieder neuen Herausforderungen. Scheint einmal alles einigermaßen gut geordnet wie im Königreich David und Salomon (das aber auch durch nicht enden wollende Konflikte gekennzeichnet ist), entstehen alsbald neue Probleme und Verwerfungen. Immer wieder intervenieren Seher und Propheten, die situationsbezogen handeln. Eine dauerhafte Lösung von Konflikten zeichnet sich nicht ab. Das gilt für das Verhältnis der Menschen zueinander. Das gilt im Übrigen aber auch für ihr Verhältnis zu Gott. Wenn die christliche Botschaft davon redet, dass die Konflikte zwischen Mensch und Gott aufgehoben sind, dann lag das nicht an der richtigen Wertorientierung der Menschen…
Kann es einen Zustand weitgehender Konfliktlosigkeit geben?
Es gibt allerdings eine Tradition der politischen Theorie, die die Beschreibung von Politik durch Interessenkonflikte eher gering schätzt. Das ist die liberale Tradition. Sie legt nah, dass es ein harmonisches Miteinander der vielen Menschen in einer komplexen Gesellschaft geben kann, wenn nur die richtigen Randbedingungen gesetzt sind. Richtige Randbedingungen sind solche, die die freie Entfaltung von Individuen befördern. Dann stellt sich ein Zustand ein, der den größten Nutzen für alle erzeugt. Doch hat diese Tradition den Nachteil, dass sie auf keine historische Erfahrung verweisen kann, in der die Bedingungen erfüllt gewesen wären. Die Geschichte der Menschheit ist aus dieser Perspektive eine fortgesetzte Folge von Störungen und Abweichungen von dem idealen Zustand. Ist man aber nah dem idealen Zustand, dann kann man sich in der Politik auf die Werte konzentrieren und an die Individuen appellieren, sich entsprechend der gemeinsamen Werte zu verhalten.
Aber vielleicht sind die Störungen gar keine Abweichungen von einem an sich idealen Zustand, vielleicht sind die immer neuen geschichtlichen Konstellationen mit immer neuen Herausforderungen der Normalfall der menschlichen Existenz in der Geschichte! Dann ist es nicht so einfach, globale Rezepte zu dekretieren. Erst in den Mühen der Ebene, bei dem Aushandeln der vielen kleineren und größeren Konflikte, mag sich herausschälen, welche politische Entscheidung gerechtfertigt ist und welche nicht.
Die Rede von den Werten wirkt strukturkonservativ
Welche Funktionen hat die ausufernde Rede von den Werten in der Politik, die man in den letzten Jahren beobachten kann? Wer Werte immer wieder thematisiert, zeigt, dass es ihm an ihrer Aufrechterhaltung der Werte gelegen ist. Im Grunde ist die Rede, so wie sie bei uns geführt wird, aber nicht nur wertkonservativ, sie ist auch strukturkonservativ. Sie legt nah, dass politischen Rahmenbedingungen schon mehr oder minder gut eingerichtet ist. Es kommt nur darauf an, dass die Menschen auch den „richtigen“ Werten folgen.
In der öffentlichen Darstellung geht es den politisch Tätigen anscheinend vor allem darum, darauf zu achten, dass die gemeinsamen Werte eingehalten werden. Der Appell an die gemeinsamen Werte betont aber die Gemeinsamkeit und lässt gesellschaftliche Konflikte gering erscheinen. Der Rest von Politik besteht aus untergeordneten technischen Fragen, wie man das gemeinsam Bestätigte am besten erhalten kann. Diese öffentliche Darstellung kaschiert damit die Konflikte, die in jeder offenen Gesellschaft, besonders aber in einer modernen Gesellschaft bestehen. Wer Werte thematisiert, braucht nicht so sehr über Interessenskonflikte zu reden, es geht schließlich um das Gemeinsame.
Die politische Exekutive kann sich durch den Appell an die gemeinsamen Werte den Anstrich einer präsidialen Rolle geben. Dass die Exekutive in der Politik in „westlichen“ Gesellschaften eine problematische zentrale Machtstellung gewonnen hat, dass die Legislative, das Parlament, nur noch eine untergeordnete Rolle spielt, hat etwa der Historiker Pierre Rosanvallon klar herausgearbeitet. Doch das Parlament ist der eigentliche Ort, um Konflikte öffentlichkeitswirksam zum Ausdruck zu bringen.
Die deutschen Konflikte werden zurzeit nach Europa exportiert
Für unser politisches Gemeinwesen wäre viel gewonnen, wenn es gelänge, Interessenskonflikte wieder deutlicher zur Geltung zu bringen. Denn das bildet besser ab, was in der Gesellschaft tatsächlich stattfindet: Eine unausgesetztes Ringen um Ressourcen und Interessenseinflüssen. Diese Interessenskonflikte gibt es innerhalb der nationalen Gesellschaften, aber auch im internationalen Kontext. Es scheint so, als habe die deutsche Gesellschaft die Konflikte externalisiert: in der aktuellen europäischen Situation profitiert Deutschland als stärkster Produktionsstandort von der gemeinsamen, eher schwachen Währung, während andere Länder in einer wirtschafts- und sozialpolitisch prekären Situation sind. Das ist dann eine gute Voraussetzung, die Werte in der politischen Rhetorik nach vorne zu kehren, an gemeinsame Werte zu appellieren, die Konflikte sind ja im eigenen Land gemildert.
Es ist aber äußerst wahrscheinlich, dass die Interessenkonflikte sehr bald wieder hervorbrechen werden: In der Europäischen Union gibt es eine Vielzahl tiefgreifender struktureller Konflikte, die bislang kaum in unser Bewusstsein gedrungen sind. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis sie offen thematisiert werden. Dann stehen Entscheidungen an und dann werden wir wohl auch in der deutschen Politik wieder stärker von Konflikten reden müssen.
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