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Klimawandel: Aufregung wegen 16 Cent, ernsthaft?

Die gesellschaftliche Debatte um eine künftige Klimapolitik nimmt immer fragwürdigere Formen an. Es zeichnet sich eine schon länger existierende, hoch problematische Parallelentwicklung des öffentlichen Bewusstseins ab.

Der Ernst der Lage

Da ist zum einen die Rede von der drohenden Katastrophe wegen einer irreversiblen Erhöhung der durchschnittlichen Temperatur der Erdatmosphäre mit all denen damit einhergehenden negativen Folgen für Umwelt, Tiere, Menschen. Spätestens mit dem Auftreten von Greta Thunberg gibt es eine breite öffentliche Unterstützung der Warnungen vor einer Klimakatastrophe. „I want you to panic“ – dieser Slogan von Greta Thunberg hat viele Menschen erreicht und bewegt. Seit 2019 ist in schneller Folge Unerhörtes geschehen. Die großen Automobilkonzerne vollziehen einen scharfen Schwenk in Richtung E-Mobility. Die Bundesregierung verabschiedet ein Klimaschutzgesetz, dessen mittelfristiges Ziel von 55% CO2 Reduktion bis 2030 in diesem Jahr noch einmal deutlich verschärft wird auf 65%. Die Europäische Union fordert ebenfalls EU-weit eine Reduktion von 55% CO2 bis 2030. Das Bundesverfassungsgericht rügt dennoch die bisherigen Pläne, weil sie nicht konkret genug seien und künftigen Generationen zu viel Lasten übertragen und somit ihre Freiheit beschneiden. Weitere Gerichtsurteile wie das in den Niederlanden folgten. All dies zusammen sind weitreichende Entscheidungen, die die künftige Politik erheblich unter Zugzwang setzen. Und doch finden diese Entscheidungen eine breite Zustimmung in der Bevölkerung. Diese Zustimmung geht weit über das Potenzial der Wählerinnen und Wähler der Grünen hinaus. Auch sind künftige Bundesregierungen durch die Vorgaben gebunden, unabhängig davon, welche Parteien regieren.

Weitreichende Maßnahmen sind notwendig

Einige Studien sind in letzter Zeit der Öffentlichkeit vorgestellt worden, die Skizzen für eine künftige Klimapolitik entwerfen, etwa die Agora- Studie Klimaneutrales Deutschland 2045 oder die Studien der internationalen Energieagentur NetZero by 2050. Diese Studien zeigen deutlich, dass erhebliche Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Ziele zu erreichen. Für Deutschland bedeuten die bisherigen Beschlüsse, dass die Höhe der CO2 Einsparungen von 1990 bis 2019 in gleicher Höhe bis 2030 erreicht werden soll. Das bedeutet eine Verdreifachung (!) der Geschwindigkeit der Einsparungen. Wenn man bedenkt, das in den ersten Jahren die Einsparungen recht einfach waren, weil alte Industrieanlagen der DDR geschlossen oder modernisiert wurden und leichte Effizienzsteigerungen längst durchgeführt worden sind, dann kann man ermessen, welche Aufgabe in den nächsten 10 Jahren bewältigt werden muss.

Aber kann der Alltag nicht einfach weiter gehen?

Bislang ist das gesellschaftliche und alltägliche Leben von den Einsparungen kaum tangiert worden. Im Gegenteil: Die Flüge wurden zahlreicher, die Autos schwerer. Die Reduktionen erfolgten meist technischer Art. Die Effizienz der Energieproduktion und der -nutzung wurde verbessert, alte Technologien wurden ausgemustert, die Erschließung erneuerbarer Energien wurde ausgebaut. Auf diesem Weg werden wir weitergehen müssen. Doch es wird bei weitem nicht reichen, allein auf technische Lösungen zu setzen.

Dieser Widerspruch ist politischer Sprengstoff – die 16 Cent als Beispiel

Und hier kommt ein eklatantes politisches Problem ins Spiel. Denn so sehr es eine große allgemeine Unterstützung der Klimaziele gibt, so wenig ist die Bereitschaft ausgeprägt, auch die eigenen Erwartungen und Formen des Lebenswandels auf den Prüfstand zu stellen. Irritierend ist zu beobachten, dass aktuell schon kleinere Veränderungen große Empörungswellen schlagen. 16 Cent mehr für den Liter Benzin? Das ist sogar noch innerhalb der Marktpreis-Schwankungen der letzten Jahre! Und doch die Empörung. Es geht mir hier, um es deutlich zu sagen, nicht um die Frage des sozialen Ausgleichs. Der muss sein, Veränderungen allein zu Lasten der ärmeren Bevölkerung und die Möglichkeit reicher Menschen, sich von denen Einschränkungen freizukaufen, wäre unerträglich. Und doch müssen sich wohl alle in ihren Erwartungen und in ihrem Verhalten ändern, wenn die Klimaziele erreicht werden sollen. Da sind nach Lage der Dinge, erhebliche politische Konflikte vorprogrammiert.

Kurz: Alles soll so weitergehen wie bisher, nur mit wenigen CO2 Ausstoß! Das aber wird nicht funktionieren. Es ist wichtig, sich noch einmal die Größe des Vorhabens vor Augen zu führen: Energie ist die Existenzgrundlage jeder menschlichen Gesellschaft. Vor 200 Jahren begann das fossile Zeitalter mit all den Folgen, die wir jetzt erahnen. 10000 Jahre vorher in den agrarischen Kulturen ist in Sachen Energiequellen nichts wesentlich Neues geschehen. Die Technologien des fossilen Zeitalters verstärkten etwa auch die Individualisierung, von der hier im Blog viel die Rede ist. Es ist naheliegend, dass in einer postfossilen Welt Formen sozialer und ökologischer Verbundenheit stärker in den Mittelpunkt rücken. Aber dazu gibt es allerhöchstens kleinere Versuche und Ansätze.

Das fossile Zeitalter soll nun in kürzester Zeit, in wenigen Jahren beendet werden und alles soll so weiterlaufen wie bisher? Die künftige Politik hat sich mit den Klimazielen physikalische Grenzen auferlegt. Diese lassen sich nicht allein mit einer richtigen Gesinnung erreichen. Die Folgen werden uns alle betreffen.

Klimapolitik ist eine riesige kulturelle Herausforderung

Unabhängig von dem Ausgang der Bundestagswahl im Herbst steht jetzt schon fest: Die neue Bundesregierung wird in der Klimapolitik sehr schnell weitreichende Beschlüsse treffen müssen. Denn die Rahmenbedingungen sind national und international so fest gezurrt, dass sich weitere langjährige Beratungen ausschließen.

Die Herausforderungen sind dramatisch, aber in der öffentlichen Diskussion bislang kaum angekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat zu Recht angemahnt, dass man die „unangenehmen“ Entscheidungen, also solche, die die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger einschränken, nicht einfach nach hinten verlagern darf, so dass künftige Generationen dann kompensieren müssen, was in der Gegenwart versäumt wird.

Sehr weitreichende klimapolitische Vorgaben für die kommenden 10 Jahre

Die Entwicklung hat durch nationale und internationale Festlegungen klare Vorgaben. Die zentrale Rahmenvorgabe in der EU, im Green Deal, lautet: Gegenüber 1990 soll die Reduktion von CO2 2030 55 % betragen. 2019 betrug sie 24 % Das heißt, in 10 Jahren soll mehr eingespart werden als in den 30 Jahren zuvor.

Die Rahmenbedingungen in Deutschland sind nun im Klimaschutzgesetz festgelegt, sie sollen aber nach der Intervention des Bundesverfassungsgerichts deutlich verschärft werden: Gegenüber 1990 (1251 Mio T CO2) soll die Reduktion 2030 nicht mehr 55 % sondern 65% betragen(438 Mio T CO2). 2019 betrug sie 35,7 % (805 Mio T CO2). Auch hier: in 10 Jahren soll fast so viel eingespart werden wie in den 30 Jahren zuvor.

Die Reduktionsgeschwindigkeit soll in den kommenden vier Jahren also 3 mal größer sein als die Geschwindigkeit in den letzten 30 Jahren. Dabei nehmen die Schwierigkeiten der Einsparungen zu. So konnten nach 1990 in Deutschland etliche Braunkohlekraftwerke der ehemaligen DDR geschlossen und durch modernere Kraftwerke ersetzt. Diese Reduktion ist Teil der bisherigen Bilanz. Allgemein gilt: Je mehr schon reduziert wurde, desto schwieriger werden weitere Schritte in Richtung Reduktion.

Ein Blick zurück: Was hat den bisherigen Weg bestimmt?

Das Thema des Klimaschutzes ist weder neu noch überraschend. Das macht es möglich, einen Blick zurück zu werfen, zuschauen, was in den letzten Jahren möglich war, wie die Entwicklung verlief. Ein Meilenstein war die UN Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992. Dort wurde die Agenda 21 beschlossen, die weitreichende Wirkungen in den öffentlichen  Debatten der 90er Jahre hatte. Nach 1998 hat in Deutschland die rot-grüne Bundesregierung weitreichende Beschlüsse gefasst, etwa im Jahr 2000 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), ein Förderinstrument für den Ausbau regenerativer Energien. Weiterhin wurden viele weitere Maßnahmen getroffen, so auch Anreize für die Reduktion des Energieverbrauchs.

Diese Maßnahmen haben durchaus eine Wirkung erzeugt: Der CO2 Ausstoß ist in Deutschland ja um mehr als ein Drittel zurückgegangen. Doch reichen die Geschwindigkeit und die Maßnahmen in keiner Weise, um die kommenden 10 Jahre zu gestalten.

Die Grenzen von technischen Lösungen

Der wahrscheinlich entscheidende Faktor ist eine starke Konzentration auf technische Innovationen. Die Reduktionen waren vielfach durch neue und alternative Technologien möglich gemacht worden. Aber kulturelle Veränderungen, das heißt auch die Veränderung im Verhalten der Menschen war sehr begrenzt. Im Gegenteil, man muss wohl von gegensätzlichen, einander widersprechenden Entwicklungen reden. Denn auf der einen Seite wurden etwa die Motoren in Automobilen immer effizienter. Auf der anderen Seite nahm das Gewicht der Automobile immer mehr zu. So genannte „Rebound“- Effekte sind nicht zu unterschätzen. Eine Reduktion durch effizientere Technik wird möglich, aber das erhöht die kulturelle Bereitschaft, die Technik vermehrt einzusetzen, was dann den Spareffekt wieder auffrisst.

Kulturelle Fehlentwicklungen der letzten 30 Jahre

3 Beispiele aus den Entwicklungen der letzten 30 Jahren machen diese zerstörerischen kulturellen und sozialen Tendenzen besonders deutlich: 1. Die Entwicklung der so genannten SUVs. Diese deutlich schwereren Automobile sind bis heute besonders beliebt, das meiste Geld verdient die Autoindustrie durch sie. Sie bewegen aber absurd viel Gewicht, um einen menschlichen Körper von A nach B zu fahren. 2. Die sehr preiswerten Flugtickets. Ebenfalls in diese Zeit fällt die drastische Ausweitung des weltweiten Flugverkehrs. Dazu gehören viele Fernreisen und Wochenendtrips innerhalb Europas. 3. Die Angebote für Kreuzfahrten. Auch hier wird sehr viel Energie aufgewendet, um einigen Menschen einen angenehmen, ortsungebundenen Urlaub zu ermöglichen. Die schwierigen sozialen Bedingungen sind bei der schlechten Öko-Bilanz noch gar nicht berücksichtigt.

All dies weist auf die größte Herausforderung der kommenden Zeit. Auf der einen Seite müssen technische Innovationen weiter vorangetrieben werden. Auf der anderen Seite aber sind tiefgreifende kulturelle Veränderungen, also Veränderungen der Verhaltensweisen in der Breite der Bevölkerung unumgänglich. Hier ist die politische und gesellschaftliche Herausforderung noch deutlich größer.

Die kulturellen Herausforderungen der Zukunft

Der ehemalige Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, Uwe Schneidewind, hat in seinem Buch „Die große Transformation“ 7 thematische Cluster, sogenannte Arenen identifiziert, in denen ein gravierender Wandel notwendig ist. Allein vier dieser Arenen zeigen, wie tiefgreifend der Eingriff in Alltagspraktiken und kulturelles Selbstverständnis sein wird. Er fordert eine Wende im Konsum, eine Wende in der Mobilität, eine Wende in der Ernährung und eine Wende in der Energieproduktion. Konsumartikel sind heute durch die globalen Märkte sehr preiswert, aber oft energieintensiv in Produktion und Verteilung. Das betrifft Geräte, Kleidung, Möbel. Die Mobilitätskultur muss sich von der Automobilzentrierung abwenden und eine „massive Verkehrsreduktion“ anstreben. Die Ernährung muss von lieb gewonnenen Bequemlichkeiten (Tiefkühlkost) und kulturell tief liegenden Präferenzen (Fleischkonsum) Abstand nehmen. Die notwendige Wende in der Energiepolitik wird die erneuerbaren Energien drastisch ausbauen müssen, auch die letzten Atomkraftwerke sind zu kompensieren. Windkraftanlagen werden in den vielen Landschaften zu erdulden sein.

Ein Wandel der ganzen Gesellschaft ist notwendig

Nun zeigt eine sehr grobe Abschätzung, welche Bereitschaft und aber auch welche Widerstände in der gegenwärtigen Gesellschaft zu erwarten sind. Nach Andreas Reckwitz können in unserer Gesellschaft drei Schichten/Klassen unterschieden werden: Die Oberschicht und neue akademische Mittelschicht einerseits, die alte Mittelschicht etwa auch der Handwerksberufe andererseits, schließlich die prekäre Schicht am unteren Ende der Gesellschaft. Diese grobe Abschätzung soll weiterhin einmal annehmen, dass die Menschen, die dem Potential von 30% Grünen-Wähler zugehören, die kulturellen Veränderungen begrüßen und aktiv begleiten. Sie werden sich etwa in gleichen Teilen den beiden oberen Schichten zugehörig sein. Dann zeigt sich, wie große die Anteile der Bevölkerung sind, die noch gewonnen werden müssen. Da ist ein Anteil der Oberschicht, der sich bei allen CO2 Preisen freikaufen kann. Und da ist ein Teil der alten Mittelschicht und die prekäre Unterschicht, die Steuerungen über Preise massiv ausgesetzt sein werden.

Die kulturelle und soziale Herausforderung

In dieser Ausgangslage im Jahre 2021 stecken sozialpolitischer Sprengstoff und eine dramatische kulturelle Herausforderung. Eine der großen Fragen wird sein, ob es gelingt, weite Bevölkerungskreise über den Kreis der schon Überzeugten für einen klimabedingten kulturellen Wandel zu gewinnen. Hierauf werden sich viele zivilgesellschaftliche Kräfte und Anstrengungen konzentrieren müssen. Der Wandel, der durch äußere Vorgaben jetzt festgeschrieben ist und der nicht mehr im Belieben von politischen Akteuren steht, ist notwendigerweise ein Wandel, den die Zivilgesellschaft im Ganzen gestalten muss. Ein rein staatliches Handeln, eine Ersetzung von Technologien werden nicht ausreichen. Es geht darum, neue Bilder für gelingendes Leben im Alltag zu entwickeln. Eine entscheidende Rolle werden dabei die Formen der sozialen Verbundenheit spielen, die Entwicklung muss als kultureller auch ein sozialer Prozess sein.

Gut oder böse? Identitätssuche mit dem Holzhammer

Digitale Plattformen, soziale Medien bestimmen heute das öffentliche Bewusstsein in großem Maße. Ihre Wirkung zeigen sie gerade in Zeiten der gesellschaftlicher Unsicherheit, wie jetzt, während der Corona Pandemie. Was ist angesichts der großen Herausforderungen richtiges Handeln? Was sollen wir tun? (Die staatlichen Verordnungen genau beachten? Gegen die staatlichen Verordnungen protestieren?) Aber auch: Wie sollen wir was benennen? Können wir uns darauf einigen, worum es überhaupt geht? (Als was ist die Pandemie zu beschreiben?) Hinter diesen Fragen steht immer auch die Frage: Wer sind wir? Wenn wir uns auf eine bestimmte Form des Handelns einigen und eine bestimmte Form des Sprechens, dann bringen wir damit zugleich zum Ausdruck, wer wir sind.

Digitale Kommunikation

Das ist erst einmal nichts Neues, das gab es immer schon und wird es in menschlichen Gesellschaften immer geben. Neu ist allerdings, dass die Fragen in einem relevanten Umfang in den digitalen Medien ausgehandelt werden. Es ist schon oft beschrieben worden, dass es hier zu starken Polarisierungen kommt. Das hat auch mit Beobachtungen zweiten Grades zu tun. Menschen beobachten nicht nur in den sozialen Medien, was andere tun, sie beobachten auch, wie andere sie beobachten. Nur wer dieses Spiel beherrscht, kann auf Resonanz hoffen. Es gilt in gewisser Weise, vorweg zu nehmen, wie andere auf eine bestimmte Nachricht, auf ein bestimmtes Ereignis reagieren. Die Wirkung dieses Verhaltens lässt sich sehr gut bei dem Kurznachrichten-Netzwerk Twitter nachvollziehen. Eine positive Reaktion läuft hier vor allem über die Funktionen „Like“ und „Retweet“. Wer diese beiden Funktionen nutzt, zeigt einerseits Zustimmung und andererseits, sofern die Zustimmung öfter erfolgt, Zugehörigkeit. Die Zugehörigkeit aber ist dann Teil der eigenen Identität.

Unvermeidlich Polarisierungen

Diese Mechanismen führen in der Praxis zu einer immer wieder neu zu bestätigenden Zweiteilung. Es gibt solche, die für eine bestimmte Position stehen und solche, die dagegen sind. Die Zugehörigkeit ist dann mit eindeutigen Wertungen verbunden. Es geht in gewisser Weise um die Unterscheidung von „gut“ und „böse“. In manchen Debatten ist eine solche Zweiteilung notwendig und triftig. Das gilt vor allem, wenn offene Konflikte ausbrechen und es gilt, die Konflikte zu bestehen. Doch bei weitem nicht alle gesellschaftlichen Debatten sind Ausdruck solchen Konflikte. Und da beginnt dann das Problem.

„Dünne“ und „dichte“ Wertungen

Menschliche Verhältnisse sind in den allermeisten Fällen irgendwo zwischen „gut“ und „böse“ zu verorten. Gesellschaftliche Konflikte sind oft schwer zu durchschauen, eine Position mag auf erstem Blick „gut“ sein, erweist sich aber auf dem zweiten auch in nicht geringen Anteilen als „böse“. In einer Welt, die immer mehr auf die Vermittlung zwischen Kulturen angewiesen ist, ist aber die Fähigkeit zu Zwischentönen von größter Bedeutung. Der Philosoph Kwame Anthony Appiah hat in seinem Buch „Der Kosmopolit. Philosophie des Weltbürgertums“ auf die Unterscheidung von „dichten“ und „dünnen“ Konzepten bzw. Wertungen hingewiesen. Dünn sind Wertungen wie „gut“ und „böse“, weil sie eine starke Wertung signalisieren, aber kaum mit einem festen Inhalt verbunden sind. In der Geschichte wurden schon sehr unterschiedliche Positionen „gut“ oder „böse“ genannt. Im gesellschaftlichen Alltag aber überwiegen „dichte“ Wertungen, wie „mutig“, „unhöflich“ oder „ungeduldig“. Diese Wertungen kann man nur verstehen, wenn man stärker in die Kulturen und die gesellschaftlichen Kontexte eintaucht, in der sie verwendet werden. Sie zeigen an, dass Menschen in ein dichtes Geflecht von Bewertungen eingebunden sind, die eine vielfältige Verbundenheit mit anderen Menschen und zur ihrer kulturellen und natürlichen Umgebung zum Ausdruck bringen. Diese Wertungen spielen in jeder Gesellschaft und Kultur eine erhebliche Rolle für die Bestimmung von Identität.

Kosmopolitische Kulturen brauchen Zwischentöne

Was passiert nun, wenn Identität immer stärker über die polarisierende Rede der digitalen Medien bestimmt wird? Dann gehen die Zwischentöne verloren. Die eigene Identität ergibt sich dann durch die Zugehörigkeit zu der einen oder zu der anderen Gruppe. Eine soziale Kommunikation, die polar strukturiert ist, führt zu einer ausgedünnten Form der Identität. Es ist die Identitätsbestimmung, die mit dem Holzhammer geschieht: Draufhauen oder nicht Draufhauen, das ist dann die Frage. Zwischentöne, aus denen das Leben besteht, gehen verloren. Das ist bedauerlich, aber ist es auch bedrohlich?

Die Zwischentöne sind aber gerade in einer kosmopolitischen Welt, wie Appiah betont, von allergrößter Bedeutung. Die unterschiedlichen kulturellen Ausdrucksformen, die Nuancierungen werden aber in einer polarisierenden Kommunikation immer weniger wichtig. Es sind aber gerade die dichten Konzepte und Wertungen, die unsere Identität in der Gesellschaft stabilisieren. Nur in den seltensten Fällen können wir in der Beschreibung unseres Lebenslaufes zwischen „gut“ und „böse“ unterscheiden. Wir waren und sind mehr oder weniger mutig, aufgeschlossen, tolerant oder auch abweisend, misstrauisch, engstirnig. Das, was für uns als Einzelne gilt, gilt auch für gesellschaftliche Formationen, für Formen der Verbundenheit, in denen wir uns organisieren. Auch die sind in der Regel nicht einfach „gut“ oder „böse“. Und es gilt für gesellschaftliche Ausdrucks- und Umgangsformen. Ein Indikator für solche dichten Wertungen ist zum Beispiel der Ekel. Europäer, so stellt Appiah fest, essen in größeren Mengen Schweinefleisch. Warum nicht auch Katzenfleisch, so fragt er provokativ. Es gibt offenkundig eine Unzahl von kulturell tief verankerten Wertungen, die die eigene Identität beeinflussen und die wir nicht mit einfachen, dünnen Unterscheidungen wie „gut“ und „böse“ erfassen können.

Instabile Identität – Wer sind die Anderen?

Deshalb kann der kulturelle Schaden auf Dauer groß sein, wenn man stets darauf schaut, ob man dafür (gut) oder dagegen (böse) ist. Ein Indikator für diesen Mechanismus sind immer wieder neue Ausdrücke für die „anderen“. Aus der Perspektive meiner Gruppe waren die anderen zunächst Pegida und die Rechten, dann die Hater im Netz, die Fake News Konsumenten, dann die Querdenker und Corona Leugner. Diese Gruppen sind bei weitem nicht identisch. Wer fungiert morgen als „die anderen“? Das führt zu einer Instabilität der Zuordnungen. Gesellschaftliche und kulturelle Äußerungen werden sofort darauf hin geprüft, ob sie dieser Gruppe zuzuordnen sind.

Instabile Identität – ein aktuelles Beispiel

Jüngst geschah das mit der eigenartigen Video Aktion von finanziell gut abgesicherten Schauspielerinnen und Schauspielern (erstaunlich viele Tatort-Mimen). Man muss die Aktion nicht gut finden. Manches war eher komisch pathetisch als treffend ironisch. Manches war völlig daneben („Angstmacher“). Aber sehr eigentümlich ist, dass, nachdem die Aktion von den Beteiligten, allesamt Menschen mit guter Reputation, etliche Wochen vorbereitet worden war, die Videos von etlichen innerhalb von 24 Stunden nach Publikation wieder mit einer öffentlichen Entschuldigung zurückgezogen worden sind. Die vorherrschende Meinung in den sozialen Medien war, in den Videos Hilfestellungen für Querdenker und Corona Leugner zu sehen. Zu allem Überfluss gab es auch noch Applaus von der falschen Seite. Muss es aber nicht auch möglich sein, etwas zu tun, was vielleicht nicht so gelungen ist, ohne damit zugleich die eigene Identität zu riskieren?

Für eine reiche, kulturell verankerte Identität

Eine reiche, gesellschaftlich und kulturell verankerte Identität lässt sich über solche Prozeduren, die sich allein an den „dünnen“ Wertungen wie „gut“ und „böse“ orientiert, nicht gewinnen. Sie ist nur über „dichte“ Wertungen möglich, in denen es ein Mehr und Weniger gibt, Nuancierungen, Urteile immer wieder neu justiert werden. Appiah macht deutlich, dass gerade der kulturelle Wandel in einer kosmopolitischen Welt hier ansetzen muss. Eine Identität, die sich über „dünne“ Wertungen von „gut“ und „böse“ abzusichern versucht, ist arm an Ausdrücken und dauerhaft instabil.

Abschied vom Auenland

Der Psychologe Stephan Grünewald hat in seinem Buch „Wie tickt Deutschland“ eine Metapher eingeführt, die erhebliche Aussagekraft für die Stimmung in Deutschland des vergangenen Jahrzehnts hat: die Metapher des Auenlandes. (Am Ende dieses Textes ist ein Link zu einem Video mit einem Gespräch mit Stephan Grünewald vom November letzten Jahres.) Die Metapher ist natürlich eine Anspielung an die Saga von Tolkien „Der Herr der Ringe“. Das Auenland wird von den Hobbits bewohnt, es ist wohl gefügt. Die Hobbits sind in der Regel friedliche und freundliche Zeitgenossen. Sie leben in einer Idylle, in der es an nichts Grundlegendem fehlt. Im Großen und Ganzen ist alles in einer guten Ordnung, es gibt natürlich immer Gründe zur Klage, doch kann man mit einigem guten Willen diese Gründe beseitigen. Gerne appellieren viele Politikerinnen und Politiker in Deutschland an ein diffuses „Wir“, das dem „Wir“ der Auenlandbewohner gleicht. Gesellschaftliche Interessenkonflikte scheinen der Vergangenheit anzugehören. Dieses „Wir“ wird auch dadurch befeuert, dass dem „Auenland“ in der Terminologie von Grünewald das „Grauenland“ gegenüber steht. Das Auenland „Wir“ ist insgeheim froh, nicht dort leben zu müssen. In gewisser Weise fand aber mit diesem vorherrschenden Gefühl und „Wir“ Verständnis in der Politik eine erhebliche Entpolitisierung statt.

Wie das Auenland-„Wir“ entstand

Das Auenland Gefühl erfasst eine breite Mehrheit, wenn auch bei weitem nicht alle in der Gesellschaft, denn viele können an den Wohlstand gerade nicht partizipieren. Aber ihr kultureller Einfluss ist sehr begrenzt und kann dem Gefühl der Mehrheit wenig entgegen setzen. Das Auenland Gefühl darf nicht mit der sozialen Realität verwechselt werden. Allerdings es ist auch nicht willkürlich entstanden, die wirtschaftlichen und politischen Randbedingungen Deutschlands waren und sind tatsächlich sehr vorteilhaft und das beförderte bei einem großen Teil der Bevölkerung das Auenland Gefühl. Als starker exportorientierter Industriestandort ist Deutschlands Position innerhalb der EU unangefochten. Gleichzeitig ist der gemeinsame Euro nicht so stark wie es die alte D-Mark wäre. Das beflügelt zudem den Export in Staaten außerhalb der EU. Die guten Kontakte zu dem aufsteigenden Markt China aber auch zu dem großen Markt in den USA haben die Exporte kontinuierlich wachsen lassen. Die Wirtschaftsdaten Deutschlands waren deshalb über einen langen Zeitraum allesamt positiv. Die Arbeitslosigkeit nahm kontinuierlich ab, die Zahl der Arbeitsplätze kontinuierlich zu, hin und wieder war Deutschland Exportweltmeister. Mit keiner anderen Politikerin werden die positiven Daten assoziiert wie mit Angela Merkel. Ihr öffentliches Bild ist zu dem der mütterlichen und mit Umsicht sorgenden Kanzlerin geworden, die dafür sorgt, dass die Dinge auch für alle, für das große „Wir“ des Auenlandes gut bleiben.

Das Auenland-„Wir“ in der ersten Welle der Pandemie

Nun, in der Corona Pandemie aber gerät diese Auenland-Stimmung ins Wanken. Noch in der ersten Welle stellte sich das alte Gefühl nach einem anfänglichen Erschrecken recht schnell wieder ein. Die Inzidenzwerte waren besser als in anderen Ländern, der Lockdown wirkte schneller, das stark ausgebaute Gesundheitssystem war zu keiner Zeit ernsthaft in Gefahr einer Überlastung. Die Politik machte mit zum Teil martialischen Bildern deutlich, dass sie alle Widrigkeiten auffangen werde (Bazooka). Das Auenland will verteidigt werden. Dementsprechend stieg die Zuversicht im Sommer schnell wieder, wirtschaftliche Daten ließen den Schluss zu, dass sich der Standort Deutschland sehr schnell von dem Einbruch erholen werde. Die Politik bestärkte wiederum das diffuse „Wir“ Gefühl des Auenlandes. Man will die Herausforderungen „gemeinsam“ bewältigen. Auch hier geht es nur um ein Gefühl: Was meint dieses „Wir“ angesichts von starken Vermögensunterschieden, von sehr unterschiedlichen Partizipationschancen? Wenn Unternehmen, die Jahre zuvor viel Gewinn gemacht haben, nun vom Staat durch die Krise getragen und vor Verlusten beschützt werden, so fragt aufgrund des „Wir“ Gefühls niemand nach den Verteilungswirkungen dieser Hilfen. Jene, die zuvor die Gewinne verbuchen konnten, werden unterstützt von allen Steuerzahlern, bis sie wieder Gewinne für sich verbuchen können. Wie steht es mit denen, die in dieser Gesellschaft keine Gewinne machen können?

Die zweite Welle der Corona Pandemie

Doch dann kam im Herbst die zweite Welle. Nun kommen zu viele Mängel zum Vorschein, um sie noch in das Auenland-Gefühl integrieren zu können. Die öffentliche Infrastruktur ist in einem wesentlich schlechteren Zustand als es das Gefühl vermutet hätte. Da sind die Schulen, die auch in der zweiten Welle zumeist nicht auf digitalen Fernunterricht umstellen können. Da sind die Gesundheitsämter, die eine schon lange existierende Software zum überwiegenden Teil nicht installiert haben und die Daten auf gesondertem Weg übermitteln müssen. Da ist die Corona Warn App, die keinen tragenden Anteil an der Pandemiebekämpfung hat. Da ist die förderale politische Struktur, die während der Pandemiebekämpfung kontinuierlich Dissonanzen erzeugt. Im Dezember geriet auch das deutsche Gesundheitssystem an eine Belastungsgrenze, weniger wegen der technischen Geräte als  mehr wegen der ausgedünnten Belegschaften in den Krankenhäusern. In all dem zeigen sich Mängel, die schon vor der Pandemie da waren, die aber nicht sichtbar wurden. Hinzu kommen zwei Besonderheiten der Pandemiebekämpfung. Zum einen zehrt der langsame Impfstart an den Nerven vieler Menschen. Zum anderen existiert eine ständige Bedrohung, dass eine aggressivere Mutation des Virus die Zahlen wieder hochschnellen lassen kann.

Vom Schwinden des Auenland-„Wir“

Immer wieder wird gesagt, dass die Pandemie so etwas sei wie ein Brennglas, das die Verhältnisse sichtbarer macht. Das gilt auch für das diffuse „Wir“ des Auenlandgefühls. Es ist zu befürchten, dass nach der akuten Krise, wenn wir sie in einigen Monaten durchstanden haben, soziale Verwerfungen offensichtlicher werden. Es werden nicht alle in gleicher Weise die Krise durchstehen. Erste Schätzungen zeigen, dass die Krise zu einer Umverteilung von unten nach oben führen wird. Menschen mit viel Kapital verlieren nur wenig, solche, die weit überwiegende Mehrheit aber mit geringer Kapitalausstattung verlieren relativ mehr. Doch auch dies ist nicht einfach etwas Neues. Die Risse, die vorher angelegt waren, werden nur deutlicher.

Damit schwindet das diffuse „Wir“ des Auenlandes. Die gesellschaftlichen Verhältnisse werden wieder transparenter. Sie lassen sich bei weitem nicht auf ein Gemeinsames reduzieren. Es gibt Interessen, die sich in der Gesellschaft durchsetzen und solche, die dazu keine Chance haben. Sicherlich geschieht alles nach wie vor auf einem sehr hohen Wohlstandsniveau. Dadurch ließen sich die gesellschaftlichen Risse auch eine lange Zeit kaschieren. Mit ihnen schwindet das integrative Gefühl des Auenlandes, das diffuse „Wir“, das alle umfasst und auf ein Gemeinsames verpflichtet.

Möglicherweise gerät die Gesellschaft in die Lage, das Vordergründige des Auenland Gefühls besser wahrnehmen zu können. Für die Politik muss das kein Nachteil sein, es führt zu mehr Ehrlichkeit. Die Konflikte, denen man nicht ausweichen kann, können die Politik beleben. Es geht in ihr dann um unterschiedliche gesellschaftliche Entwürfe, die die einen oder die anderen Interessen vertreten. Möglicherweise wird diese Einsicht in dem kommenden Wahlkampf zur Bundestagswahl noch nicht so recht zur Geltung kommen können. Aber in mittlerer Sicht wäre es für die politische Kultur Deutschlands sehr hilfreich, weniger von dem Auenland-„Wir“ zu haben und mehr wieder um divergente Interessen zu ringen.

Hier der Link zu dem Gespräch mit dem Psychologen Stefan Grünebaum.

Nicht nur Trump

Die Wirkung der gestrigen Bilder vom US amerikanischen Kapitol (6. Januar 2021) ist gewaltig. Es ist nicht die Wucht einer unmittelbaren Zerstörung, es ist vielmehr die Erkenntnis, dass das Herz der US amerikanischen Demokratie durch die Demonstranten erheblich gestört ist: Volksvertreter müssen in Sicherheit gebracht werden, eine reguläre Sitzung des Parlaments muss abgebrochen werden.

Wie wird es mit der US amerikanischen Demokratie weiter gehen?

Wie konnte es dazu kommen? Dieser Frage und dem Entsetzen gesellt sich eine zweite zu: Was kommt noch? Ich glaube, allen ist klar, dass dieses Ereignis nicht einmalig bleiben wird, dass sich hier etwas andeutet, was die Amtszeit des neu gewählten Präsidenten Biden überschatten wird. Da zeigen sich Kräfte, die einen gruseln lassen. Vieles Schreckliche scheint denkbar, wenn man berücksichtigt, wie stark manche radikale Anhängergruppen Trumps bewaffnet sind (Proud Boys). Rutscht die alte, stolze US amerikanische Demokratie in anomische Zustände?

Der Agitator Trump als Brandbeschleuniger

Wenn man aber zunächst einmal danach fragt, wie es dazu kommen konnte, so gerät unweigerlich die Person Donald Trump in den Fokus. Zu einem Marsch auf das Kapitol hatte er aufgerufen, er selbst wolle sich beteiligen, was er dann nicht getan hat. Die Rede, die er gestern hielt, versuchte zum wiederholten Male die Wahl Bidens zum Präsidenten zu delegitimieren. Der folgende Tweet Trumps, man solle friedlich bleiben, war nur noch für das Protokoll, damit klar ist, dass er nicht zur Gewalt aufgerufen hat.

Trump handelt wie ein populistischer Agitator, wie wir es bislang eher aus kleinen instabilen Staaten kannten. Er bleibt bei seiner Behauptung, die Wahl sei „gefäscht“,die Stimmen „gestohlen“. Die Wirkung dieser Worte Trumps ist die das sprichwörtliche Öl, das man ins Feuer gießt. Es facht die Flammen an, verbunden mit der Gefahr, dass der Brand unkontrollierbar wird. Hinter vielem, was Trump in diesen Tagen tut, aber steckt Kalkül. Auf keinen Fall will der Großnarzist Trump abtreten mit dem Eingeständnis seiner Niederlage. Da lieber mit wehenden Fahnen untergehen. Also versucht er möglichst viel Wind zu erzeugen, damit die kleinen Feuer größer werden.

Wahrscheinlich, und das ist die bedrückende Erkenntnis, wird das nicht aufhören, wenn Joe Biden fest nach allen Regeln der Verfassung im Amt installiert ist. Trump wird große Versammlungen abhalten und seine Anhänger weiterhin darauf einschwören, dass die Wahl unrechtmäßig war, dass sie wiederholt werden muss, dass die aktuelle Regierung keine Legitimation hat. Und er wird auf Resonanz stoßen, das hat sich gestern gezeigt. Das gilt auch für den Fall, dass etliche Republikaner zur Vernunft kommen und sich gegen Trump stellen. Diese Situation lässt einen ratlos. Auch Radikallösungen, wie die Inhaftierung Trumps scheinen kein Ausweg zu sein, weil dies ihn nur zum Märtyrer machen würde.

Die Kräfte hinter Trump: Neokonservative, Tea Party…

Das eigentliche Problem aber, das sich zeigt, ist nicht allein an der Person Trumps festzumachen. Es ist der kontinuierliche Zerfall der Zivilgesellschaft in den USA: Dies ist der Nährboden für Personen wie Trump. Ohne eine eklatante Schwäche der Republikaner hätte Trump es nie zum Präsidentschaftskandidaten geschafft. Die Republikaner aber sind schon seit vielen Jahren geschwächt. Barack Obama hat jüngst darauf hingewiesen. Erste entscheidende Bewegungen zur Schwächung war die Popularität von Sarah Palin, der Running Mate von John McCain. Sie war später eng verbunden mit der Tea Party, einer radikalen Gruppierung, die später großen Einfluss auf die Republikaner gewann. Hier ist der Boden bereitet für eine Aufkündigung der Loyalität zu dem US amerikanische Staat. Noch in Erinnerung ist der unmäßige Protest, den viele gegen die ObamaCare erhoben.

Trump verstärkte diese Entwicklung nach Kräften. Aus dem Slogan „I want my country back” wurde “America first”. Aber das Phänomen Trump ist nicht zu verstehen ohne auf die Kräfte zu schauen, die ihn tragen und die er sich zunutze macht. Diese Kräfte wiederum zeigen, dass nicht unerhebliche Anteile der US amerikanischen Bevölkerung zu so etwas wie einer „inneren Kündigung“ ihrer Bürgerschaft neigen. Sie sehen in dem Staat und seinen Organen eher einen Gegner. Wie konnte es so weit kommen?

Der Zerfall der US amerikanischen Zivilgesellschaft

An der Wurzel liegt letztlich eine Entwicklung, auf die zum Beispiel Robert Putnam und Michael Sandel hingewiesen haben. In den USA wie auch in Großbritannien liegen in den 80er Jahren die Ausgangsorte für einen Wechsel zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. In der Folge fühlen sich immer größere Bevölkerungsgruppen in der Mehrheitsgesellschaft und ihrem staatlichen Organen nicht mehr repräsentiert. Große zivilgesellschaftliche Kräfte, die politischen Parteien, die Gewerkschaften, Vereine, Kirchen usw. wurden nachhaltig geschwächt, die soziale Verbundenheit nahm kontinuierlich ab. Dadurch wächst der Boden für Populismus. Davon nähren sich politische Figuren wie Trump. Es muss entscheidend in der Zukunft darum gehen, ihnen diesen Nährboden zu entziehen!