Die USA nach Trump. Zu einem Buch von Ezra Klein

Wie geht es weiter in den USA nach Trump? Biden macht gleich zu Anfang viele Entscheidungen von Trump rückgängig. Aber das Land ändert sich nicht einfach mit einem neuen Präsidenten. Die Probleme bleiben und sie sind gewaltig. Das macht ein neues Buch deutlich, geschrieben von dem US amerikanischen Journalisten und Politikberater Ezra Klein: „Der tiefe Graben. Die Geschichte der gespaltenen Staaten von Amerika.“ Das Buch legt auf eindringliche Weise viele Verwerfungen frei, unter denen die gegenwärtige amerikanische Gesellschaft leidet.

Medien ringen um Aufmerksamkeit

Erst im zweiten Teil des Buches führt Klein die Gründe für die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft auf und nennt nacheinander wichtige gesellschaftliche Institutionen. Da sind die Medien, die immer weniger an einem objektiven Journalismus orientiert sind und immer mehr um Aufmerksamkeit kämpfen müssen. Aufmerksam wird man angesichts der großen Zahl von Nachrichtenquellen nur auf solche Nachrichten, die Emotionen wecken oder die extreme Positionen zum Ausdruck bringen. Die vorrangige Emotion aber ist die Empörung über die jeweils gegnerische Seite.

Parteien suchen die Auseinandersetzung

Die Parteien, also die Republikaner und die Demokraten verlieren kontinuierlich an Gestaltungskraft. Es sind insbesondere die Funktionäre, die an Einfluss verlieren. Das mag für die eine oder den anderen sich erst einmal gut anhören. Jedoch sind die Spitzenpolitiker viel unmittelbarer von den Stimmungen der Bevölkerung und ihrer Wählerinnen und Wähler abhängig. Das verringert die Kraft zum Kompromiss, die Fähigkeit zur Sachpolitik. Wenn sich die Wählergruppen auseinander entwickeln, entwickelt die Politik ein immer stärkeres Lagerdenken. Eine sachorientierte, parteiübergreifende Zusammenarbeit wird immer weniger möglich. Klein formuliert pointiert: „Der Niedergang der Parteien und der Aufstieg der Parteianhänger.“ (260)

Die Rechtsprechung gerät in Mitleidenschaft

Das hat auch Folgen für andere staatliche Institutionen und zeigt sich an der Besetzung von Positionen des Supreme Courts. Diese wurden zwar immer schon politisch besetzt. Jedoch in Zeiten, in denen die beiden großen Parteien einander näher standen, führte das nicht zu solche kompromisslosen Kämpfen um die Positionen, wie wir sie jetzt erleben. Ein Beispiel: Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, verhinderte kurz vor dem Ende der Präsidentschaft von Obama die Besetzung einer Position des Supreme Courts. (vgl. S. 270) Eben derselbe aber drückte kurz vor Ende der Präsidentschaft von Trump im November eine Neubesetzung durch, was der Autor bei Abfassung des Buches noch nicht wissen konnte.

Der Unterschied zwischen Demokraten und Republikanern

Nun ist Klein selbst nicht neutral, er hat eine steile Karriere als Journalist und Blogger in dem liberalen Lager Washingtons gemacht. So unterscheidet er in einem späten Kapitel auch die beiden Parteien: Während die Republikaner immer mehr zum Extrem neigen, weil ihre Wählerschaft immer homogener wird, haben die Demokraten eher die Aufgabe, sehr diverse Wählergruppen hinter sich zu scharen. Dadurch sind die Demokraten vor einer allzu extremen Polarisierung zunächst einmal geschützt. (vgl. S. 306) Doch ist in einem binären System natürlich die eine Seite abhängig von der anderen. So haben auch die Demokraten an der Polarisierung der Gesellschaft und der Politik einen Anteil.

Zur Geschichte der Parteien im 20. Jahrhundert

Im ersten Teil des Buches zeichnet Klein die Entwicklung der beiden Parteien nach. In Kürze und grob gesagt ist es so, dass beide Parteien in der Mitte des 20. Jahrhunderts eine Rochade durchgeführt haben. Die Demokraten übernahmen Positionen der Republikaner und umgekehrt. Das gilt besonders für die Frage der Bürgerrechte. Die Demokraten der Südstaaten waren seit dem Bürgerkrieg lange Zeit Verfechter der Rassenpolitik dort (Dixiekraten, S. 53). In den 60er Jahren aber wandten sich die nationalen Demokraten vor allem unter Johnson entschieden den Bürgerrechtsbewegungen zu. Die Republikaner wiederum entdeckten die Konservativen im Süden und übernahmen viele ihrer Positionen. In dieser Phase des Übergangs standen sich beide Parteien nicht eindeutig in Lagern gegenüber.

Das immer extremere Lagerdenken

Doch dann setzte in den folgenden Jahren eine kontinuierliche Polarisierung ein. Die Polarisierung setzt vor allem in der Bevölkerung ein. Klein führt eine Vielzahl von Studien an, die zeigen, dass die Menschen in den letzten Jahrzehnten immer stärker ein Lagerdenken ausprägten. In vielfältigen Untersuchungen zeigt sich, wie dieses Gruppendenken funktioniert. Wird eine Aussage als „republikanisch“ beschrieben, findet es Zustimmung bei den Anhängern der Republikaner und Ablehnung bei den Anhängern der Demokraten. Wird dieselbe Aussage als „demokratisch“ beschrieben, ist es umgekehrt. Klein folgert zugespitzt: „Die Leute nutzen ihr Denkvermögen nicht dazu, die richtige Antwort zu finden; sie nutzen es, um die von ihnen erwünschte Antwort zu bekommen.“ (S. 141) Diese politische Entwicklung in den USA fördert Feindbilder, nicht die Suche nach Kompromissen. Klein spricht von einer negativen Parteibindung: Es ist nicht so entscheidend, was die Partei will, die man wählt, es ist entscheidend, dass die andere Partei nicht zum Zuge kommt!

Auflösung von gesellschaftlichen Strukturen

Klein macht deutlich, dass kein Mensch aus einer Identität alleine besteht. Es gibt immer mehrere Identitäten, neben der politischen die des Sportfans, die der Musikliebhaberin usw. Jedoch schmelzen seiner Analyse nach genau diese Identitäten in der amerikanischen Gesellschaft zusammen. Diejenigen, die Demokraten wählen, gehen zu bestimmten Sportveranstaltungen, hören bestimmte Musik, lesen bestimmte Medien usw.

All die Befunde, die Klein anführt, läßt sich gut mit der Aussage verbinden, dass die traditionellen Formen der Verbundenheit schwächer werden („Soziale Verbundenheit). Dadurch entstehen Megaidentitäten für viele. Gewöhnliche Orte, regionale Unterschiede, bestimmte Traditionen und Vereinskulturen verlieren an Gewicht. Die neuen Gruppen in der Gesellschaft sind die Großgruppen „Demokraten“ und „Republikaner“, wobei die nur bedingt mit den Parteien übereinstimmen.

Die demographische Entwicklung, die Frage der Hautfarbe

Erheblicher Sprengstoff zeigt sich in dem mittleren Kapitel des Buches von Klein, in dem er die demographische Entwicklung der USA beschreibt. Zurzeit findet dort ein erheblicher Wandel statt. Die Unterscheidung zwischen den Kategorien „weiß“, „schwarz“, „asiatisch“ und „latino“ ist eine oft durchgeführte Unterscheidung in der US amerikanischen Gesellschaft. Die Dominanz der „weißen“ Bevölkerung schwindet nun unabwendbar. Die „weiße“ Bevölkerung ist  im Schnitt deutlich älter. Nun fügen sich diese Unterscheidungen wiederum mit den eben beschriebenen Großgruppen. Die „Republikaner“ sind vornehmlich „weiß“, die „Demokraten“ sind divers und haben von allen Gruppen Anteile. Wenn man nun bedenkt, wie unversöhnlich sich die Lager gegenüber stehen und dann sieht, dass die Unterscheidungen nach Hautfarbe sich damit überlagert, wird deutlich, wie gefährlich die Risse in der US amerikanischen Gesellschaft sind. Auch Klein kann am Ende des Buches kaum Lösungen bieten. Die Betonung des Kommunalen und Lokalen mag eine Rolle spielen. Nicht alles lässt sich als nationales Problem darstellen. Aber es bleibt offenkundig: Die US amerikanische Gesellschaft wird auf längere Zeit durch eine Phase der Instabilität laufen. Trump war nicht einfach nur ein singulärer Ausreißer.

Nicht nur Trump

Die Wirkung der gestrigen Bilder vom US amerikanischen Kapitol (6. Januar 2021) ist gewaltig. Es ist nicht die Wucht einer unmittelbaren Zerstörung, es ist vielmehr die Erkenntnis, dass das Herz der US amerikanischen Demokratie durch die Demonstranten erheblich gestört ist: Volksvertreter müssen in Sicherheit gebracht werden, eine reguläre Sitzung des Parlaments muss abgebrochen werden.

Wie wird es mit der US amerikanischen Demokratie weiter gehen?

Wie konnte es dazu kommen? Dieser Frage und dem Entsetzen gesellt sich eine zweite zu: Was kommt noch? Ich glaube, allen ist klar, dass dieses Ereignis nicht einmalig bleiben wird, dass sich hier etwas andeutet, was die Amtszeit des neu gewählten Präsidenten Biden überschatten wird. Da zeigen sich Kräfte, die einen gruseln lassen. Vieles Schreckliche scheint denkbar, wenn man berücksichtigt, wie stark manche radikale Anhängergruppen Trumps bewaffnet sind (Proud Boys). Rutscht die alte, stolze US amerikanische Demokratie in anomische Zustände?

Der Agitator Trump als Brandbeschleuniger

Wenn man aber zunächst einmal danach fragt, wie es dazu kommen konnte, so gerät unweigerlich die Person Donald Trump in den Fokus. Zu einem Marsch auf das Kapitol hatte er aufgerufen, er selbst wolle sich beteiligen, was er dann nicht getan hat. Die Rede, die er gestern hielt, versuchte zum wiederholten Male die Wahl Bidens zum Präsidenten zu delegitimieren. Der folgende Tweet Trumps, man solle friedlich bleiben, war nur noch für das Protokoll, damit klar ist, dass er nicht zur Gewalt aufgerufen hat.

Trump handelt wie ein populistischer Agitator, wie wir es bislang eher aus kleinen instabilen Staaten kannten. Er bleibt bei seiner Behauptung, die Wahl sei „gefäscht“,die Stimmen „gestohlen“. Die Wirkung dieser Worte Trumps ist die das sprichwörtliche Öl, das man ins Feuer gießt. Es facht die Flammen an, verbunden mit der Gefahr, dass der Brand unkontrollierbar wird. Hinter vielem, was Trump in diesen Tagen tut, aber steckt Kalkül. Auf keinen Fall will der Großnarzist Trump abtreten mit dem Eingeständnis seiner Niederlage. Da lieber mit wehenden Fahnen untergehen. Also versucht er möglichst viel Wind zu erzeugen, damit die kleinen Feuer größer werden.

Wahrscheinlich, und das ist die bedrückende Erkenntnis, wird das nicht aufhören, wenn Joe Biden fest nach allen Regeln der Verfassung im Amt installiert ist. Trump wird große Versammlungen abhalten und seine Anhänger weiterhin darauf einschwören, dass die Wahl unrechtmäßig war, dass sie wiederholt werden muss, dass die aktuelle Regierung keine Legitimation hat. Und er wird auf Resonanz stoßen, das hat sich gestern gezeigt. Das gilt auch für den Fall, dass etliche Republikaner zur Vernunft kommen und sich gegen Trump stellen. Diese Situation lässt einen ratlos. Auch Radikallösungen, wie die Inhaftierung Trumps scheinen kein Ausweg zu sein, weil dies ihn nur zum Märtyrer machen würde.

Die Kräfte hinter Trump: Neokonservative, Tea Party…

Das eigentliche Problem aber, das sich zeigt, ist nicht allein an der Person Trumps festzumachen. Es ist der kontinuierliche Zerfall der Zivilgesellschaft in den USA: Dies ist der Nährboden für Personen wie Trump. Ohne eine eklatante Schwäche der Republikaner hätte Trump es nie zum Präsidentschaftskandidaten geschafft. Die Republikaner aber sind schon seit vielen Jahren geschwächt. Barack Obama hat jüngst darauf hingewiesen. Erste entscheidende Bewegungen zur Schwächung war die Popularität von Sarah Palin, der Running Mate von John McCain. Sie war später eng verbunden mit der Tea Party, einer radikalen Gruppierung, die später großen Einfluss auf die Republikaner gewann. Hier ist der Boden bereitet für eine Aufkündigung der Loyalität zu dem US amerikanische Staat. Noch in Erinnerung ist der unmäßige Protest, den viele gegen die ObamaCare erhoben.

Trump verstärkte diese Entwicklung nach Kräften. Aus dem Slogan „I want my country back” wurde “America first”. Aber das Phänomen Trump ist nicht zu verstehen ohne auf die Kräfte zu schauen, die ihn tragen und die er sich zunutze macht. Diese Kräfte wiederum zeigen, dass nicht unerhebliche Anteile der US amerikanischen Bevölkerung zu so etwas wie einer „inneren Kündigung“ ihrer Bürgerschaft neigen. Sie sehen in dem Staat und seinen Organen eher einen Gegner. Wie konnte es so weit kommen?

Der Zerfall der US amerikanischen Zivilgesellschaft

An der Wurzel liegt letztlich eine Entwicklung, auf die zum Beispiel Robert Putnam und Michael Sandel hingewiesen haben. In den USA wie auch in Großbritannien liegen in den 80er Jahren die Ausgangsorte für einen Wechsel zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. In der Folge fühlen sich immer größere Bevölkerungsgruppen in der Mehrheitsgesellschaft und ihrem staatlichen Organen nicht mehr repräsentiert. Große zivilgesellschaftliche Kräfte, die politischen Parteien, die Gewerkschaften, Vereine, Kirchen usw. wurden nachhaltig geschwächt, die soziale Verbundenheit nahm kontinuierlich ab. Dadurch wächst der Boden für Populismus. Davon nähren sich politische Figuren wie Trump. Es muss entscheidend in der Zukunft darum gehen, ihnen diesen Nährboden zu entziehen!